Von KI erstellter Vertrag
Warum die Prüfung durch einen Juristen besser ist, der mit seiner Versicherung und seinem Namen haftet.
Ein von KI erstellter Vertrag sollte vor der Unterzeichnung von einem Rechtsanwalt geprüft werden. Nach tschechischem Recht riskieren Sie sonst die Unwirksamkeit eines Vertrags im Wert von mehreren zehn Millionen Kronen oder einen Rechtsstreit, der teurer ist als eine vorherige Prüfung. Die Rechtsanwaltskanzlei ARROWS prüft KI-Verträge zu einem Festpreis, sobald Sie uns das Dokument zusenden. Sie erfahren, wo KI am häufigsten Fehler macht und wie Sie Ihren Vertrag sicher unterzeichnen.
Warum Sie einen KI-Vertrag besser einem Rechtsanwalt anvertrauen
Warum man einem KI-Vertrag nicht blind vertrauen sollte
Ein Sprachmodell (ChatGPT, Claude, Copilot) erzeugt Text nach Wahrscheinlichkeiten, nicht nach dem aktuellen Gesetzeswortlaut. Es prüft die Gegenpartei weder im Handelsregister (obchodní rejstřík) noch im Insolvenzregister (insolvenční rejstřík), überprüft nicht das Liegenschaftskataster (katastr nemovitostí) und kombiniert ohne Weiteres Klauseln aus einem amerikanischen Muster mit einem tschechischen Vertrag, ohne zu erkennen, dass sie einander widersprechen.
Dabei geht es nicht um ein paar beim Anwalt gesparte Kronen. Es geht darum, dass ein Gericht einen Vertrag über mehrere zehn Millionen Kronen wegen eines einzigen Formfehlers insgesamt für unwirksam erklären kann – und der daraus entstehende Rechtsstreit Sie am Ende Hunderttausende an Anwaltskosten kostet. Eine Prüfung vor der Unterzeichnung ist dagegen ein vernachlässigbarer Aufwand.
Wo KI am häufigsten Fehler macht
Unwirksamkeit wegen Formmangels
KI prüft nicht, ob für den jeweiligen Vertragstyp gesetzlich die Schriftform vorgeschrieben ist – typischerweise bei der Übertragung eines dinglichen Rechts an einer Immobilie (§ 560 des tschechischen Bürgerlichen Gesetzbuches (Gesetz Nr. 89/2012 Slg., im Folgenden „OZ“)). Fehlt diese Form oder unterzeichnen nicht beide Parteien dieselbe Urkunde, wo das Gesetz dies verlangt, ist der Vertrag von vornherein unwirksam (§ 582 OZ). Eine ganze Transaktion in Millionenhöhe kann so an einem Fehler scheitern, dessen Aufdeckung einen Anwalt nur wenige Minuten kostet.
Eine Vertragsstrafe, die Ihnen das Gericht streichen kann
KI setzt gern eine runde, eindrucksvolle Vertragsstrafe an, ohne sie am Auftragswert zu messen. Eine unverhältnismäßig hohe Vertragsstrafe setzt das Gericht jedoch auf Antrag der anderen Partei herab (§ 2051 OZ), und ohne ausdrückliche Vereinbarung deckt die Vertragsstrafe keinen darüber hinausgehenden Schaden (§ 2050 OZ). Ohne Beurteilung der marktüblichen Bandbreite für den jeweiligen Auftragstyp erkennen Sie nicht, ob Ihre Vertragsstrafe ein echtes Druckmittel ist oder nur eine Zahl auf dem Papier, die vor Gericht nicht standhält.
Cure Period und Kündigungsfrist aus dem falschen Muster
Amerikanische Vorlagen sehen eine feste Frist zur Behebung einer Vertragsverletzung (Cure Period) vor, bevor die andere Partei zurücktreten oder eine Vertragsstrafe verlangen kann. Das tschechische Recht unterscheidet anders: Bei einer wesentlichen Vertragsverletzung kann man sofort zurücktreten (§ 2002 OZ), bei einer weniger schwerwiegenden müssen Sie zunächst eine angemessene Nachfrist setzen (§ 1978 OZ). Eine universelle 30-tägige Cure Period, die die KI unabhängig von der Art der Verletzung einfügt, kann Sie entweder daran hindern, dort zurückzutreten, wo Sie es sofort könnten, oder den falschen Eindruck erwecken, dass Sie früher zurücktreten dürfen, als es tatsächlich der Fall ist.
Ähnlich bei der Kündigung: Ein unbefristeter Vertrag über wiederkehrende Leistungen kann ohne weitere Vereinbarung nur mit einer dreimonatigen Kündigungsfrist zum Ende eines Kalendervierteljahres gekündigt werden (§ 1999 OZ). Schreibt die KI „Kündigung jederzeit mit einmonatiger Frist“ und ersetzt sie die gesetzliche Regelung nicht eindeutig, wissen Sie nicht, welche Frist das Gericht anerkennen wird – und bei einem Vertrag, den Sie wegen eines Lieferantenwechsels schnell beenden müssen, bedeutet das zusätzliche Monate.
Schadenshaftung ohne Obergrenze
Eine unklare Haftungsbegrenzung bedeutet, dass Sie für Schäden aus einer Vertragsverletzung in voller Höhe haften, nicht nur bis zur vereinbarten Obergrenze (§ 2913 OZ). Stellen Sie sich die einfache Rechenfrage: Lohnt es sich, bei einem Vertrag über mehrere zehn Millionen ein paar Tausend für die Prüfung zu sparen und einen Rechtsstreit über Hunderttausende zu riskieren?
Ihre häufigsten Fragen zur Prüfung eines KI-Vertrags:
Reicht es, einen KI-Vertrag nur durchzulesen und zu unterschreiben? Nein – auch ein formal glatter Text kann einen Formmangel oder eine nicht durchsetzbare Vertragsstrafe enthalten, die Sie ohne Erfahrung nicht erkennen.
Was ist eine Cure Period und warum legt die KI sie oft falsch fest? Es handelt sich um eine Frist zur Behebung einer Vertragsverletzung vor dem Rücktritt – das tschechische Gesetz regelt sie jedoch je nach Schwere der Verletzung unterschiedlich, und ein generisches Muster unterscheidet das nicht.
Wie lange dauert die Prüfung beim Rechtsanwalt? Dank der Kombination bewährter Werkzeuge und eines Rechtsanwalts ist sie in der Regel deutlich schneller als die Erstellung eines Vertrags von Grund auf – einen Termin vereinbaren wir unter beratung@arws.cz.
Risikotabelle
Unwirksamkeit des KI-Vertrags, hohe Vertragsstrafen, Marktstandards und weitere Punkte, die der KI entgehen. | Wie die Anwälte von ARROWS das lösen (beratung@arws.cz) |
|---|---|
Unwirksamkeit wegen Formmangels (§ 582 OZ) bei Verträgen, für die das Gesetz die Schriftform verlangt (z. B. Immobilienübertragung, § 560 OZ) | Wir prüfen Form und Unterschriften so, dass der Vertrag auch vor Gericht Bestand hat |
Vertragsstrafe, die das Gericht auf Antrag der anderen Partei herabsetzen kann (§ 2051 OZ) | Wir legen die Höhe der Vertragsstrafe nach der marktüblichen Bandbreite so fest, dass sie tatsächlich durchsetzbar ist |
Cure Period und Kündigungsfrist aus einem ausländischen Muster kopiert, die nicht zur gesetzlichen Regelung passen (§ 1978, § 1999 OZ) | Wir legen die Fristen nach Art der Verletzung so fest, dass Sie eine reale Möglichkeit haben, aus dem Vertrag auszusteigen |
Unbegrenzte Schadenshaftung aus einer fehlerhaften Klausel (§ 2913 OZ), die auf Ihr Unternehmen übertragen wird | Wir legen die Haftungsobergrenze nach dem Auftragswert fest, nicht zufällig |
Vertrag auf Basis eines ausländischen (typischerweise amerikanischen) Musters mit ungeeigneter Schiedsklausel oder fremdem Recht | Wir ersetzen die Bestimmungen so, dass sie nach tschechischem Recht gelten und vor dem örtlich zuständigen Gericht durchsetzbar sind |
Wie die Prüfung eines KI-Vertrags bei ARROWS abläuft
Senden Sie den Vertragsentwurf an beratung@arws.cz – egal, ob ihn ChatGPT, Claude, Copilot oder eine interne Vorlage erstellt hat. Nach Erhalt des Dokuments nennen wir Ihnen einen Festpreis für die Prüfung, keinen Stundensatz – Sie wissen im Voraus, was die Kontrolle kostet, und es ist ein Bruchteil des Werts, den sie schützt.
Die Prüfung führt immer ein Rechtsanwalt durch, unterstützt von eigenen sicheren und lizenzierten Werkzeugen, die auf tschechisches Recht abgestimmt sind und nicht wie öffentliche Modelle halluzinieren. ARROWS war die erste Rechtsanwaltskanzlei in Tschechien, die ein spezialisiertes internes KI-Team gegründet hat, und erhielt für ihre Arbeit mit künstlicher Intelligenz im Wettbewerb Kanzlei des Jahres (Právnická firma roku) den Titel Innovative Kanzlei des Jahres 2024. Wie wir mit KI konkret die Vertragserstellung und weitere Bereiche verändern, beschreiben wir im Bereich Implementierung künstlicher Intelligenz sowie im Kommentar des CEO ARROWS und KI: Wie wir zum Vorreiter bei Legal Tech wurden.
Dank dieser Kombination verläuft die Vertragsprüfung deutlich schneller, als wenn der Anwalt den Vertrag von Anfang an schreiben würde – die endgültige Entscheidung und die Unterschrift unter der Prüfung trifft jedoch immer ein Mensch mit Anwaltszulassung.
Fazit
KI spart Ihnen Zeit beim ersten Entwurf, nicht das Risiko. Formmangel, anfechtbare Vertragsstrafe, falsch festgelegte Cure Period oder Kündigungsfrist und unbegrenzte Schadenshaftung – das sind Fehler, die sich für einen Bruchteil dessen beheben lassen, was ein Rechtsstreit über einen unwirksamen Vertrag über mehrere zehn Millionen Kronen kostet.
Bevor Sie einen KI-Vertrag unterzeichnen, lassen Sie ihn prüfen. Die Rechtsanwaltskanzlei ARROWS führt die Prüfung schnell, zum Festpreis und mit einer Berufshaftpflichtversicherung bis zu 350 000 000 CZK (ca. 14,4 Mio. EUR) durch – schreiben Sie einfach an beratung@arws.cz.