Erfolgreiche Änderung des Flächennutzungsplans für ein Entwicklungsprojekt

Die Anwaltskanzlei ARROWS beriet einen Bauträger bei der Änderung des Flächennutzungsplans, ohne die das geplante Investitionsprojekt nicht realisiert werden konnte. Entscheidend war es, einen rechtlich vertretbaren Vorschlag zu erarbeiten, der nicht nur für den Investor, sondern auch für die Gemeinde und die betroffenen Behörden annehmbar ist. Dank des gewählten Vorgehens gelang es, die Änderung des Flächennutzungsplans durchzusetzen und den Weg für die nachfolgenden Genehmigungsverfahren zu ebnen.

Der Mandant wandte sich an ARROWS in einer Phase, in der er zwar Grundstücke besaß, die für ein Bauträgerprojekt geeignet waren, deren Nutzung jedoch gemäß dem geltenden Flächennutzungsplan nicht dem geplanten Bauvorhaben entsprach. ARROWS führte zunächst eine rechtliche Analyse der bestehenden raumplanerischen Unterlagen durch, identifizierte die Nutzungsgrenzen der Grundstücke und beurteilte, ob es sinnvoller sei, eine Änderung des Flächennutzungsplans anzustreben oder das Projekt an die bestehenden Vorschriften anzupassen. Als beste Option wurde die Initiierung einer Änderung des Flächennutzungsplans gewählt, ergänzt durch eine sachlich fundierte Begründung der öffentlichen und infrastrukturellen Akzeptanz des Projekts, da nur dieses Vorgehen die Realisierung des Vorhabens im erforderlichen Umfang ermöglichte und gleichzeitig das Risiko zukünftiger Einwände verringerte.

Anschließend erarbeitete ARROWS den rechtlichen Teil des Antrags auf Änderung des Flächennutzungsplans, koordinierte die Kommunikation mit der Gemeinde, dem Planer des Flächennutzungsplans und weiteren Beratern und wirkte an der Festlegung der Bedingungen für die Zusammenarbeit zwischen dem Investor und der Selbstverwaltung mit. Teil der Lösung war auch die rechtliche Absicherung der Verpflichtungen des Investors im Zusammenhang mit der Verkehrs- und technischen Infrastruktur, damit die Änderung nicht nur als einseitiges privates Interesse, sondern als ausgewogenes Entwicklungsvorhaben wahrgenommen wird. Das Ergebnis war die Genehmigung der Änderung des Flächennutzungsplans, die Beseitigung des entscheidenden rechtlichen Hindernisses für das Projekt und die Schaffung einer stabilen Grundlage für die weitere Phase der Projektentwicklung.