Markenschutz für den Namen oder das Logo

Was geschützt werden kann und was nicht

Eine Marke kann jedes Zeichen sein, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Farben, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, die Form einer Ware, ihre Verpackung oder Klänge. Das Gesetz stellt zwei Voraussetzungen auf: Das Zeichen muss geeignet sein, die Waren oder Dienstleistungen einer Person von denen anderer Personen zu unterscheiden, und es muss so in das Register eingetragen werden können, dass klar und eindeutig bestimmt ist, was geschützt wird (§ 1a des tschechischen Markengesetzes (im Folgenden „ZOZ“)). Das Gesetz enthält also keine abschließende Liste von Markenformen. Entscheidend ist, ob das Zeichen unterscheidungskräftig ist und ob es sich präzise beschreiben lässt.

Für ein Unternehmen bedeutet das in der Praxis drei grundlegende Möglichkeiten. Die Wortmarke schützt den Namen selbst unabhängig von seiner grafischen Gestaltung, die Bildmarke ein konkretes Logo oder ein anderes grafisches Element. Die dritte Möglichkeit ist deren Kombination, also die Verbindung von Name und Grafik zu einer Einheit. Ein solches Zeichen wird üblicherweise als Wort-Bild-Marke bezeichnet, obwohl es rechtlich in die Kategorie der Bildmarken fällt.

Der Schutz erstreckt sich stets nur auf die Waren oder Dienstleistungen, für die die Marke eingetragen ist, und auf das Gebiet, für das sie gilt. Das Unternehmen muss das Zeichen daher zusammen mit dem Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen wählen, für die es Schutz anstrebt. Ein Name, der für Software unterscheidungskräftig ist, muss es in einer anderen Branche nicht sein, und umgekehrt. Amt und Gericht beurteilen die Unterscheidungskraft deshalb immer im Hinblick auf konkrete Waren oder Dienstleistungen.

Das grundlegende Eintragungsverfahren, also wo und wie die Anmeldung eingereicht wird, wie das Verfahren abläuft und was das Amt prüft, fasst der Beitrag darüber zusammen, wie man eine Marke eintragen lässt. Dieser Artikel widmet sich nur einer Frage: was genau in die Anmeldung gehört, damit der Schutz der tatsächlichen Marke des Unternehmens entspricht.

Wortmarke: Sie schützt den Namen, nicht sein Aussehen

Die Wortmarke schützt ein Zeichen als Wort oder Wortverbindung. Geschützt ist das Wort selbst, nicht eine bestimmte Schrift, Farbe oder Anordnung. Für ein Unternehmen, dessen Marke ein Name ist, ist dies in der Regel der praktischste Schutz: Ändert es Logo, Schrift oder Farben, bleibt die Wortmarke gültig und schützt den Namen weiterhin. Im Streitfall vergleicht das Gericht üblicherweise die Ähnlichkeit der Zeichen, die Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen und ob Verwechslungsgefahr besteht. Bei identischen Zeichen für identische Waren oder Dienstleistungen und bei Marken mit Bekanntheit prüft es die Verwechslungsgefahr nicht (§ 8 Abs. 2 Buchst. a) und c) ZOZ).

Die Wortmarke ist daher für die meisten Unternehmen die Grundwahl. Den Namen ändert ein Unternehmen nur ausnahmsweise, weil er mit Ruf, Domain, Verträgen und Kunden verbunden ist, während das Logo häufiger erneuert wird. Ein geschützter Name gibt dem Unternehmen das Recht, gegen ähnliche Namen von Wettbewerbern vorzugehen, unabhängig davon, wie diese aussehen. Das ist vor allem im B2B-Bereich ein Vorteil, wo Kunden die Marke vor allem als Namen wahrnehmen.

Die Wortmarke hat aber auch Grenzen. Das Amt trägt kein Zeichen ein, dem die Unterscheidungskraft fehlt. Ebenso wenig trägt es Zeichen ein, die ausschließlich aus Angaben bestehen, die im Verkehr zur Bezeichnung der Art, Beschaffenheit, Menge, Bestimmung, des Wertes, der geografischen Herkunft, der Zeit der Herstellung oder sonstiger Merkmale der Waren oder Dienstleistungen dienen können (§ 4 ZOZ). Ein beschreibender Name wie „Schnelle Buchhaltung“ wird daher in der Regel nicht eingetragen.

Eine Ausnahme bildet ein Zeichen, das vor der Eintragung durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr Unterscheidungskraft für die Waren oder Dienstleistungen des Anmelders erlangt hat (§ 5). Ein Unternehmen, das einen beschreibenden Namen lange verwendet und das die Kunden gerade mit ihm verbinden, kann also nachweisen, dass der Name unterscheidungskräftig geworden ist. Dieser Weg ist jedoch beweisrechtlich anspruchsvoll, weshalb es besser ist, einen Namen zu wählen, der nichts beschreibt.

Logo: Bildmarke und sog. Wort-Bild-Marke

Die Bildmarke schützt ein grafisches Element, also ein Logo, Symbol oder eine Zeichnung, in der eingetragenen Form. Die sog. Wort-Bild-Marke schützt eine konkrete Verbindung von Wort- und Bildelement, etwa den Namen in einer bestimmten Schrift mit einem konkreten Symbol, und zwar als Ganzes. Beide werden so eingetragen, wie das Unternehmen sie angemeldet hat. Der Schutzumfang richtet sich daher danach, was im Register wiedergegeben ist.

Die Wort-Bild-Marke ist enger, als es scheint, weil sie das Ganze schützt. Sie ersetzt daher in der Regel keine eigenständige Wortmarke, wenn für das Unternehmen der Schutz des Namens selbst wichtig ist. Durch eine Änderung des Logos verliert die eingetragene Marke ihre Wirkung nicht und schützt weiterhin die eingetragene Form. Als ernsthafte Benutzung gilt auch die Benutzung in einer Form, die von der eingetragenen in Bestandteilen abweicht, die ihre Unterscheidungskraft nicht verändern (§ 13 Abs. 2 ZOZ). Entscheidend ist also, ob sich die Elemente geändert haben, an denen der Kunde die Marke erkennt, nicht wie groß die Änderung optisch ist.

Ein Rebranding stellt daher ein Risiko dar. Das Unternehmen ändert das Logo, die eingetragene Marke bleibt aber an die alte Form gebunden, und die neue Form muss nicht dem Umfang der ursprünglichen Eintragung entsprechen. Verändert die neue Form die Unterscheidungskraft der alten Marke, gilt sie nicht als deren Benutzung. Nach fünf Jahren der Nichtbenutzung droht dann, dass das Amt die alte Marke auf Antrag eines Dritten löscht (§ 13 Abs. 1, § 31). Ob das neue Logo noch der Eintragung entspricht, hängt von den Elementen ab, an denen Kunden die Marke erkennen, weshalb die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS dies bei jedem Rebranding gesondert prüfen.

Für Unternehmen, die ihr Logo häufig erneuern, lohnt sich ein kombinierter Ansatz. Der Name wird durch eine Wortmarke geschützt, die sich nicht ändert, und das Logo durch eine Bild- oder Wort-Bild-Marke, die bei einer Änderung neu angemeldet werden kann. Diese Strategie kostet mehr als eine einzige Anmeldung, schützt aber beide Ebenen, und bei einer Logoänderung fängt das Unternehmen nicht bei null an.

Wann eine Anmeldung genügt und wann zwei nötig sind

Die Entscheidung hängt von drei Dingen ab: wie beständig der Name ist, wie oft sich das Logo ändert und wie viel das Unternehmen investieren kann. Ist der Name beständig und das Logo einfach, genügt oft eine Anmeldung einer Wortmarke. Ändert sich das Logo häufig oder ist es ein starkes Element der Marke, lohnt sich eine zweite Anmeldung einer Bild- oder Wort-Bild-Marke.

Bei begrenztem Budget hat der Schutz des Namens Vorrang. Bei einem beständigen und hinreichend unterscheidungskräftigen Namen ist die Wortmarke meist die praktischste erste Wahl, weil sie nicht an eine bestimmte grafische Gestaltung gebunden ist. Das Logo muss erst angemeldet werden, wenn es einen eigenständigen Wert hat, etwa bei Investitionen in die visuelle Identität oder beim Verkauf von Waren mit Logo. Die Reihenfolge ist sinnvoll: Der Verlust des Namens schadet dem Unternehmen mehr als der Verlust des Logos, deshalb wird der Name zuerst geschützt.

Bei der Entscheidung hilft ein einfacher Test: Was würde das Unternehmen verlieren, wenn ein Wettbewerber einen ähnlichen Namen verwendete, und was, wenn er ein ähnliches Logo verwendete? Bei Unternehmen, bei denen Kunden nach dem Namen auswählen, ist die Antwort klar. Bei Unternehmen, deren Produkte in Verpackungen oder in optisch sensiblen Branchen verkauft werden, ist das Logo bedeutender, und es lohnt sich, es sofort zu schützen.

Eine weitere Überlegung betrifft, wo die Marke verwendet wird. Eine Marke, die nur im Text existiert, etwa in Verträgen und Angeboten, kommt mit dem Wortschutz aus. Eine Marke auf Produkten, Verpackungen, Fahrzeugen und in der Werbung braucht auch den Schutz des Logos, weil der Kunde sie am Aussehen erkennt, bevor er den Namen liest. Der Schutzumfang sollte daher dem entsprechen, wo und wie die Marke auftritt.

Was das Amt nicht einträgt und was ein Wettbewerber angreifen kann

Bei der Eintragung prüft das Amt absolute Gründe, also ob das Zeichen markenfähig ist, ob es Unterscheidungskraft hat und ob es nicht beschreibend, täuschend oder sittenwidrig bzw. gegen die öffentliche Ordnung gerichtet ist. Ein Zeichen, das ausschließlich aus einer durch die Art der Ware bedingten Form besteht, oder ein täuschendes Zeichen trägt es nicht ein (§ 4). Das Unternehmen prüft deshalb vor der Anmeldung, ob der Name nichts beschreibt und keinen irreführenden Eindruck erweckt.

Die zweite Gruppe bilden relative Gründe, die von anderen Inhabern geltend gemacht werden. Das Amt trägt das angemeldete Zeichen nicht ein, wenn der Inhaber einer älteren identischen oder ähnlichen Marke Widerspruch erhebt und Verwechslungsgefahr besteht (§ 7 ZOZ). Widerspruch kann auch der Benutzer eines nicht eingetragenen, im geschäftlichen Verkehr benutzten Zeichens erheben. Das Unternehmen führt deshalb vor der Anmeldung eine Recherche nach älteren Marken durch.

Die Recherche ist der günstigste Weg, Widersprüchen vorzubeugen. Sie zeigt ältere identische oder ähnliche Rechte für ähnliche Waren oder Dienstleistungen und ermöglicht es, das Widerspruchsrisiko einzuschätzen. Ähnlichkeit ist dabei keine mechanische Feststellung, sondern eine rechtliche Wertung. Ein Unternehmen, das einen Namen ohne Recherche anmeldet, riskiert, Gebühren zu zahlen und Widersprüche zu erhalten, die das Verfahren verzögern oder blockieren. Den Schutz vor ähnlichen Marken von Wettbewerbern und die Zusammenhänge mit dem unlauteren Wettbewerb behandelt der Beitrag zum Markenschutz und unlauteren Wettbewerb.

Der Markeninhaber hat das ausschließliche Recht, die Marke für die Waren oder Dienstleistungen zu benutzen, für die sie geschützt ist. Niemand sonst darf ohne seine Zustimmung im geschäftlichen Verkehr ein Zeichen benutzen, bei dem Verwechslungsgefahr besteht (§ 8). Die eingetragene Marke gibt dem Unternehmen so ein Instrument gegen ähnliche Namen und Logos von Wettbewerbern, jedoch nur in dem Umfang, in dem sie eingetragen ist. Deshalb wirkt sich die Wahl von Name oder Logo unmittelbar darauf aus, was später verteidigt werden kann.

Von der Bestandsaufnahme der Marken zur Anmeldung: fünf Schritte

Der erste Schritt besteht darin, aufzulisten, was das Unternehmen verwendet: Name, Abkürzungen, Logo, Slogan, Produktnamen. Nicht alles muss geschützt werden, aber das Unternehmen muss wissen, was es hat und was davon für es wichtig ist. Anschließend ordnet das Unternehmen die Liste nach Wert und Beständigkeit. Der Name der Hauptmarke steht in der Regel an erster Stelle, Produktnamen und Slogans folgen.

Der zweite Schritt ist die Recherche. Ein Jurist prüft, ob ältere identische oder ähnliche Marken für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen bestehen, und bewertet das Widerspruchsrisiko. Das Ergebnis entscheidet darüber, ob der Name verwendbar ist oder angepasst werden muss. Das Widerspruchsrisiko hängt von den konkreten älteren Marken und den Waren ab, für die sie eingetragen sind. Das Rechercheergebnis werten die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS daher bei jeder Anmeldung gesondert aus.

Der dritte Schritt ist die Entscheidung über die Markenform. Je nach Budget und Strategie wählt das Unternehmen eine Wort-, Bild- oder Wort-Bild-Marke bzw. deren Kombination. Der vierte Schritt ist die Festlegung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses: Der Schutz erstreckt sich nur auf das, was in der Anmeldung angegeben ist, weshalb das Unternehmen die Positionen nach seiner tatsächlichen Tätigkeit und seinen Plänen wählt. Entscheidend ist der Inhalt des Verzeichnisses, nicht die Anzahl der Klassen. Der fünfte Schritt ist die Einreichung der Anmeldung und die Verfolgung des Verfahrens einschließlich etwaiger Widersprüche.

Den Streit um eine Domain, die einen markenrechtlich geschützten Namen trägt, behandelt der Beitrag darüber, was zu tun ist, wenn jemand eine Domain mit Ihrer Marke registriert hat. Ein geschützter Name verschafft dem Unternehmen auch in solchen Streitigkeiten eine stärkere Position.

Wie etablierte Unternehmen ihre Marke schützen und was ein Warnsignal ist

Etablierte Unternehmen haben eine Wortmarke für den Namen der Hauptmarke und eine Bild- oder Wort-Bild-Marke für das Logo, sofern das Logo für sie wichtig ist. Beim Rebranding melden sie die neue Form noch vor der Veröffentlichung der Änderung an und halten die alte aufrecht, solange dies nützlich ist. Die Unternehmen führen außerdem eine Übersicht ihrer Marken mit Verlängerungsterminen und Benutzungsnachweisen.

Ein Warnsignal ist ein Unternehmen, das ein Logo, aber keine eingetragene Marke hat. Ein zweites Signal ist ein zu eng gefasstes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis, obwohl das Unternehmen in mehreren Branchen tätig ist. Ein drittes ist ein beschreibender Name, den das Unternehmen seit Jahren ohne Schutz verwendet. Ein viertes ist eine Marke, die ohne klaren Grund auf eine Agentur, einen Lieferanten oder einen Geschäftsführer statt auf das Unternehmen eingetragen ist, dem die Marke langfristig gehören soll. Die Eintragung auf den Geschäftsführer ist an sich nicht rechtswidrig, erschwert aber den Unternehmensverkauf, Lizenzen und die Beendigung der Zusammenarbeit.

Für Unternehmen, die einen Verkauf planen, gehört Ordnung bei den Marken zur Vorbereitung. Der Käufer fragt bei der Due Diligence, was eingetragen ist, wem es gehört und ob es dem entspricht, was das Unternehmen benutzt. Ein klarer Schutz von Name und Logo ist ein Vermögenswert, der die Glaubwürdigkeit des Unternehmens erhöht. Ein unklarer Schutz führt dagegen zu Forderungen nach Garantien und senkt den Preis.

Es empfiehlt sich auch, Regeln für die Verwendung der Marke innerhalb des Unternehmens festzulegen. Die Regeln bestimmen, wer das Logo verwenden darf, wie mit seinen Varianten umzugehen ist und wer neue Produktnamen genehmigt. So verhindert das Unternehmen, dass nicht eingetragene Zeichen entstehen, die später eigenen Schutz benötigen. Die Regeln müssen nicht lang sein, eine Seite mit klarer Verantwortlichkeit genügt.

Vier Fehler bei der Wahl von Name, Logo und Klassen

Der erste Fehler besteht darin, nur das Logo anzumelden. Das Unternehmen investiert in das Design und meldet das Logo an. Nach einer Änderung der visuellen Identität stellt es dann fest, dass die Eintragung an die alte Form gebunden bleibt und der Name überhaupt nicht geschützt ist. Der Preis dafür ist eine neue Anmeldung und das Risiko, dass inzwischen jemand anderes einen ähnlichen Namen eingetragen hat.

Der zweite Fehler besteht darin, einen beschreibenden Namen anzumelden. Das Unternehmen wählt einen Namen, der genau sagt, was es tut, und das Amt weist ihn als beschreibend zurück. Der Preis sind verlorene Gebühren, Zeit und die Notwendigkeit, mit einem anderen Namen neu anzufangen. Hilfreich ist es, einen markanten und nicht nur verständlichen Namen zu wählen und ihn noch vor der Anmeldung zu prüfen.

Der dritte Fehler besteht darin, ohne Recherche anzumelden. Das Unternehmen reicht die Anmeldung ein und erhält nach deren Veröffentlichung einen Widerspruch vom Inhaber einer älteren ähnlichen Marke. Das Verfahren verzögert sich und kann mit einer Zurückweisung enden. Der vierte Fehler ist ein zu eng gefasstes Waren- und Dienstleistungsverzeichnis: Das Unternehmen ist in mehreren Branchen tätig, die Marke deckt aber nur eine ab. Die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS prüfen daher vor der Anmeldung Name, Logo, Waren- und Dienstleistungsverzeichnis sowie die Markenstrategie.

Risiken eines falsch gewählten Markenschutzes

Abschließende Zusammenfassung

Was ein Unternehmen eintragen lassen sollte, hängt davon ab, was sich an seiner Marke am wenigsten ändert. Der Artikel hat gezeigt, dass die Wortmarke den Namen ohne Bindung an eine konkrete grafische Gestaltung schützt. Bild- und Wort-Bild-Marke schützen das Logo in der eingetragenen Form, sodass nach einer deutlichen Logoänderung die neue Form der ursprünglichen Eintragung nicht mehr entsprechen muss. Der günstigste Schutz vor Widersprüchen ist eine Recherche vor der Anmeldung.

Für die Unternehmensleitung ergibt sich daraus ein klares Vorgehen: zuerst den Namen durch eine Wortmarke schützen, dann je nach Budget und Beständigkeit das Logo anmelden und vor jeder Anmeldung eine Recherche durchführen sowie Waren und Dienstleistungen nach der tatsächlichen Tätigkeit festlegen. Die umgekehrte Reihenfolge führt dazu, dass das Unternehmen für einen Schutz bezahlt, der das Wichtigste nicht abdeckt.

Die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS entwerfen Strategien zum Markenschutz, führen Recherchen nach älteren Marken durch, bereiten Anmeldungen vor und vertreten Unternehmen im Verfahren vor dem Amt. Schreiben Sie uns an beratung@arws.cz oder sehen Sie sich unsere Leistungen im Bereich Verträge und Verhandlungen an.