So melden Sie eine Marke in Tschechien an

Was Sie mit der Eintragung einer Marke gewinnen und warum Sie schneller sein sollten als die Konkurrenz

Mit der Eintragung erwirbt der Inhaber das ausschließliche Recht, die Marke für die Waren und Dienstleistungen zu benutzen, für die sie eingetragen ist, und er darf das Symbol ® verwenden. Nach § 8 des tschechischen Markengesetzes (Gesetz Nr. 441/2003 Slg., im Folgenden „Markengesetz“) darf niemand ohne Zustimmung des Inhabers im geschäftlichen Verkehr ein identisches Zeichen für identische Waren oder ein ähnliches Zeichen benutzen, bei dem Verwechslungsgefahr besteht, und zwar einschließlich der Benutzung als Firmenname, auf Verpackungen, in der Werbung oder bei der Einfuhr.

In der Praxis bedeutet das, dass die eingetragene Marke praktisch das wirksamste Instrument ist, mit dem Sie einen Wettbewerber schnell stoppen, der einen ähnlichen Namen oder ein ähnliches Logo zu verwenden beginnt. Ohne sie müssen Sie sich auf den allgemeinen Schutz gegen unlauteren Wettbewerb verlassen, bei dem Sie die Verwechselbarkeit und die Verkehrsgeltung des Zeichens von Fall zu Fall nachweisen. Worin sich eine solche Verteidigung unterscheidet, beschreiben wir im Artikel Markenschutz und unlauterer Wettbewerb.

Der zweite, häufig unterschätzte Grund ist der Unternehmenswert. Die Marke ist ein selbstständiger, übertragbarer Vermögenswert. Sie wird durch schriftlichen Vertrag übertragen und die Übertragung wird mit der Eintragung in das Register wirksam (§ 15 Markengesetz). Beim Unternehmensverkauf oder beim Einstieg eines Investors ist eine nicht eingetragene Marke ein Standardbefund der rechtlichen Due Diligence und ein typisches Argument für eine Kaufpreisminderung. Ausführlicher darüber, wie Käufer „weiche“ Vermögenswerte bewerten, schreibt Jakub Dohnal im Buch Wie man ein Unternehmen mit Immobilien verkauft.

Schritt 1: Recherche, die klärt, ob das Zeichen frei und eintragungsfähig ist

Vor Einreichung der Anmeldung sind zwei Fragen zu beantworten. Die erste: Ist das Zeichen überhaupt eintragungsfähig? Nach § 4 Markengesetz wird ein Zeichen nicht in das Register eingetragen, das keine Unterscheidungskraft hat, ausschließlich aus Angaben besteht, die die Art, die Beschaffenheit, die Bestimmung oder die geografische Herkunft der Ware beschreiben, im Verkehr üblich geworden ist, das Publikum täuscht oder gegen die öffentliche Ordnung verstößt. Die Bezeichnung „Kvalitní okna Praha“ („Qualitätsfenster Prag“) lässt sich für einen Fensterhersteller daher in der Regel nicht eintragen, es sei denn, der Anmelder weist nach, dass das Zeichen durch Benutzung im geschäftlichen Verkehr Unterscheidungskraft erlangt hat (§ 5); ein Fantasiewort oder ein Logo wird eingetragen.

Die zweite Frage: Greift das Zeichen in ältere Rechte ein? Hier ist es entscheidend zu wissen, dass das ÚPV bei der materiellen Prüfung (§ 22) nur die Gründe nach § 4 prüft. Das Bestehen einer älteren ähnlichen Marke prüft das Amt nicht von sich aus. Die Kollision macht erst deren Inhaber mit einem Widerspruch nach § 7 geltend. Die Anmeldung kann die Prüfung daher problemlos durchlaufen und erst einige Monate später zurückgewiesen werden, wenn Sie Verpackungen, Website und Marketing bereits bestellt haben.

Die Recherche muss die nationalen Marken des ÚPV, die Marken der Europäischen Union (EUIPO) und die internationalen Registrierungen mit Benennung der Tschechischen Republik abdecken, denn sie alle sind nach § 3 des Gesetzes eine „ältere Marke“. Daneben auch nicht eingetragene, im geschäftlichen Verkehr benutzte Zeichen, die einen Widerspruchsgrund nach § 7 Abs. 1 Buchst. e bilden können. Die Wortähnlichkeit lässt sich in Datenbanken überprüfen, die Beurteilung der Verwechslungsgefahr, d. h. ob der Durchschnittsverbraucher die Zeichen verwechselt oder gedanklich miteinander in Verbindung bringt, ist eine rechtliche Würdigung, bei der sich Erfahrung auszahlt. Die Rechtsanwälte von ARROWS führen die Recherche standardmäßig vor jeder Einreichung durch und schlagen in strittigen Fällen eine Anpassung des Zeichens oder des Warenverzeichnisses vor, um das Risiko von Widersprüchen so weit wie möglich auszuschließen.

Schritt 2: Markenform wählen und Waren und Dienstleistungen richtig klassifizieren

In der Anmeldung geben Sie die Markenform an: Wortmarke, Bildmarke, Bildmarke mit Wortelement (früher als kombinierte Marke bezeichnet), dreidimensionale Marke und weitere nach Anlage Nr. 1 des Gesetzes (§ 19 Abs. 5). Der Schutz der Wortmarke ist nicht an eine bestimmte typografische Gestaltung gebunden, weil Gegenstand der Eintragung das Wortzeichen selbst ist, und für einen Namen ist sie daher die stärkste Variante; die Bildmarke oder die „kombinierte“ Marke schützt ein konkretes Logo. Unternehmen mit eigenem Namen und Logo brauchen häufig beide, denn ein Rebranding des Logos in fünf Jahren würde die „kombinierte“ Marke faktisch aushöhlen.

Waren und Dienstleistungen werden nach der internationalen (Nizza-)Klassifikation klassifiziert und müssen „hinreichend klar und eindeutig“ bezeichnet sein, damit sich der Schutzumfang bestimmen lässt (§ 19a Abs. 2). Der Oberbegriff einer Klasse erfasst nur das, was tatsächlich unter ihn fällt (§ 19a Abs. 4). Wer nur „Software“ eintragen lässt, ist für Beratungsdienstleistungen nicht geschützt, auch wenn er sie erbringt. Zugleich gilt, dass Waren nicht allein deshalb ähnlich sind, weil sie in derselben Klasse stehen, und nicht allein deshalb unähnlich, weil sie in verschiedenen Klassen stehen (§ 19a Abs. 6).

Wirtschaftlich bedeutet das eine Entscheidung: Die Gebühr von 5.000 CZK deckt drei Klassen ab, jede weitere kostet 500 CZK (ca. 20 EUR). Ein zu enges Verzeichnis schützt künftige Produkte nicht, ein zu weites erhöht das Risiko von Widersprüchen, und die Marke kann für nicht benutzte Waren nach 5 Jahren teilweise für verfallen erklärt werden (§ 13). Die Juristen von ARROWS stellen das Verzeichnis daher nach dem tatsächlichen Geschäftsplan des Mandanten für die nächsten Jahre zusammen, nicht nach einer Schablone.

Schritt 3: Einreichung der Anmeldung beim ÚPV und Gebühr

Die Anmeldung wird beim ÚPV eingereicht, jede darf nur eine Marke betreffen (§ 19 Abs. 1). Sie muss Angaben zum Anmelder, das Verzeichnis der Waren und Dienstleistungen und die Wiedergabe des Zeichens enthalten, die bei einem Logo in elektronischer Form nach den technischen Anforderungen des Amtes einzureichen ist (§ 19 Abs. 2 und 6). Reicht ein Vertreter die Anmeldung ein, ist der Nachweis der Vertretung beizufügen (§ 19 Abs. 3). Nehmen Sie das Prioritätsrecht aus einer ausländischen Anmeldung in Anspruch, geben Sie den Tag und den Staat ihrer Einreichung an (§ 19 Abs. 4).

Die Verwaltungsgebühr für die Anmeldung einer Individualmarke beträgt 5.000 CZK für bis zu drei Klassen und 500 CZK für jede weitere; für eine Kollektiv- und eine Gewährleistungsmarke 10.000 CZK (ca. 410 EUR). Bei Einreichung der Anmeldung auf dem elektronischen Formular des ÚPV ermäßigt sich die Verwaltungsgebühr um 20 %, höchstens um 1.000 CZK (ca. 40 EUR) (§ 9 des tschechischen Gesetzes über Verwaltungsgebühren). Die Anmeldung einer nationalen Marke kostet also tatsächlich 4.000 CZK (ca. 160 EUR). Zum Vergleich: Die Anmeldung einer Unionsmarke beim EUIPO kostet bei elektronischer Einreichung 850 € für eine Klasse, 50 € für die zweite und 150 € für jede weitere, diese Marke gilt aber in allen 27 Mitgliedstaaten.

Entscheidend ist der Anmeldetag. Von ihm an wird die Schutzdauer berechnet (§ 29 Abs. 1), und er entscheidet darüber, wer bei der Kollision zweier Anmeldungen der „Ältere“ ist. Fehlt der Anmeldung eines der Erfordernisse nach § 19 Abs. 2, fordert das ÚPV zur Ergänzung innerhalb einer Frist von mindestens 2 Monaten auf, als Anmeldetag gilt dann aber erst der Tag der Ergänzung (§ 21 Abs. 2). Ein fehlendes Warenverzeichnis oder eine ungeeignete Wiedergabe des Logos kann Sie so die Priorität zugunsten eines Wettbewerbers kosten, der eine Woche später korrekt angemeldet hat. Wenn Sie mit der Einreichung nicht Ihre Priorität riskieren wollen, bereitet die Anwaltskanzlei ARROWS die Anmeldung für Sie vor und reicht sie ein.

Schritt 4: Prüfung, Veröffentlichung und Widerspruchsfrist

Nach der Einreichung führt das ÚPV die Formalprüfung (§ 21) und die materielle Prüfung nach § 4 (§ 22) durch. Beabsichtigt es, die Anmeldung zurückzuweisen, muss es Ihnen zunächst Gelegenheit geben, sich zu den Gründen zu äußern (§ 22 Abs. 2). Das ist der Moment, in dem sich mit erlangter Unterscheidungskraft argumentieren oder das Warenverzeichnis einschränken und die Anmeldung retten lässt. Hat das Amt die Anmeldung bereits zurückgewiesen, kann die Entscheidung angefochten werden. Wie beim ÚPV und beim EUIPO vorzugehen ist, beschreiben wir im Artikel wie Sie sich gegen die Zurückweisung einer Marke wehren. Besteht die Anmeldung die Prüfung, veröffentlicht das Amt sie im Amtsblatt (Věstník) (§ 23).

Mit der Veröffentlichung beginnt eine Frist von 3 Monaten zu laufen, in der die in § 7 genannten Personen Widerspruch erheben können; die Frist kann nicht verlängert werden, und eine Wiedereinsetzung bei ihrer Versäumung ist ausgeschlossen (§ 25 Abs. 1). Der Widerspruch muss begründet und mit Beweismitteln belegt sein; ergänzt werden kann er nur bis zum Ablauf der dreimonatigen Frist, spätere Ergänzungen und später vorgelegte Beweismittel berücksichtigt das Amt nicht (§ 25 Abs. 2). Die Verwaltungsgebühr für den Widerspruch beträgt 1.000 CZK. Darüber hinaus kann jedermann bis zum Ablauf dieser Frist Bemerkungen aus den Gründen nach § 4 einreichen, ohne dadurch Verfahrensbeteiligter zu werden (§ 24).

Wird Widerspruch erhoben, benachrichtigt Sie das ÚPV und setzt eine Frist zur Stellungnahme; äußern Sie sich nicht, entscheidet es nach Aktenlage (§ 26 Abs. 2). Stellt es einen Eingriff in ältere Rechte fest, weist es die Anmeldung zurück, gegebenenfalls nur für einen Teil der Waren oder Dienstleistungen (§ 26 Abs. 4). Das Widerspruchsverfahren ist ein vollwertiger Rechtsstreit mit Beweislast und Verhandlungen über eine Koexistenz; wie es bei der Unionsmarke abläuft, beschreiben wir im Artikel Widerspruchsverfahren vor dem EUIPO.

Dasselbe gilt umgekehrt: Sobald Sie die Marke haben, sind Sie es, der das Amtsblatt überwachen und sich gegen spätere ähnliche Anmeldungen wehren muss. Das Amt vergleicht ältere Marken nicht von Amts wegen, sodass Sie ohne regelmäßige Überwachung der neu veröffentlichten Anmeldungen in der Tschechischen Republik und in der EU von einer kollidierenden Anmeldung in der Regel erst erfahren, wenn sie eingetragen ist, und der Streit um ihre Löschung ist dann teurer als ein rechtzeitig erhobener Widerspruch. Wir empfehlen daher, das Monitoring gleich nach Einreichung der Anmeldung so einzurichten, dass die Benachrichtigung eintrifft, solange die dreimonatige Widerspruchsfrist noch läuft.

Schritt 5: Eintragung, Urkunde und was in den nächsten zehn Jahren folgt

Wurde kein Widerspruch erhoben oder wurde er zurückgewiesen, trägt das ÚPV die Marke in das Register ein und stellt eine Eintragungsurkunde aus; die Wirkungen der Eintragung treten mit dem Tag der Eintragung ein (§ 28). Liegt kein Widerspruch vor, dauert das Verfahren in der Praxis in der Regel einige Monate, wobei sich das Minimum bereits aus der dreimonatigen Widerspruchsfrist ergibt. Das Symbol ® steht nach § 8 Abs. 1 dem Inhaber der eingetragenen Marke zu. Verwenden Sie es daher bis zum Tag der Eintragung nicht bei Ihrem Zeichen.

Die Eintragung gilt 10 Jahre ab dem Anmeldetag und wird auf Antrag jeweils um weitere 10 Jahre verlängert. Der Verlängerungsantrag kann frühestens 12 Monate vor Ablauf der Schutzdauer und spätestens am Tag ihres Ablaufs gestellt werden; nachträglich noch innerhalb von 6 Monaten nach Ablauf. Die Fristen werden nicht verlängert, und eine Wiedereinsetzung bei ihrer Versäumung gibt es nicht. Ein verspäteter Antrag gilt als nicht gestellt (§ 29 Abs. 2 bis 4). Das ÚPV informiert den Inhaber spätestens 6 Monate im Voraus über den Ablauf der Schutzdauer, das Unterbleiben dieser Information hat aber keinerlei Einfluss auf das Erlöschen der Marke (§ 29 Abs. 1). Die Gebühr für die Verlängerung einer Individualmarke beträgt 2.500 CZK (ca. 100 EUR), in der Nachfrist 5.000 CZK.

Die zweite fortlaufende Pflicht ist die Benutzung. Beginnt der Inhaber nicht innerhalb von 5 Jahren ab der Eintragung, die Marke für die eingetragenen Waren und Dienstleistungen ernsthaft zu benutzen, oder unterbricht er die Benutzung für einen ununterbrochenen Zeitraum von 5 Jahren, kann das ÚPV sie auf Antrag eines Dritten für verfallen erklären (§ 13 und § 31 Abs. 1 Buchst. a).

Ist die ältere Marke seit mindestens 5 Jahren eingetragen, kann der Anmelder im Widerspruchsverfahren innerhalb von 2 Monaten ab Zustellung des Widerspruchs zur Stellungnahme verlangen, dass der Widersprechende ihre ernsthafte Benutzung nachweist; weist er sie nicht nach und handelt es sich um das einzige geltend gemachte ältere Recht, weist das Amt den Widerspruch zurück (§ 26a). Als ernsthafte Benutzung gilt auch die Benutzung in einer Form, die nur in Bestandteilen abweicht, welche die Unterscheidungskraft nicht verändern, sowie die Benutzung mit Zustimmung des Inhabers, beispielsweise aufgrund einer Lizenz innerhalb einer Holding (§ 13 Abs. 2 und 3).

Nationale Marke, Unionsmarke oder internationale Registrierung?

Die nationale Marke beim ÚPV schützt nur das Gebiet der Tschechischen Republik. Die Unionsmarke beim EUIPO schützt mit einer einzigen Eintragung die gesamte EU, ist aber auch verwundbarer, weil ein Widerspruch, der auf eine ältere Marke aus einem beliebigen Mitgliedstaat gestützt ist, die gesamte Anmeldung blockieren kann. Die internationale Registrierung über die WIPO (Madrider System) knüpft an eine nationale Anmeldung oder Eintragung oder an eine Unionsmarkenanmeldung oder -eintragung an und ermöglicht es, den Schutz auf weitere Länder nach Wahl auszudehnen; der Antrag wird über das ÚPV gestellt (§ 47). Die umgekehrte Situation, in der ein ausländischer Markeninhaber Schutz und einen Vertreter in Tschechien benötigt, behandelt der Artikel Vertretung ausländischer Markeninhaber in der Tschechischen Republik.

Für ein Unternehmen, das nur in der Tschechischen Republik verkauft, ist die nationale Marke für 4.000 CZK ein vernünftiger Start. Für einen Onlineshop, der nach Deutschland und Polen expandiert, oder einen Hersteller mit Vertriebspartnern in der EU sollten Sie beide Wege anhand von Zahlen vergleichen: Bei den reinen Amtsgebühren müssen zwei bis drei nationale Anmeldungen nicht teurer sein als eine Unionsmarke, entscheidend sind auch die Vertretungskosten, die Zahl der Klassen und das Widerspruchsrisiko. Der Onlinehandel ist zudem spezifischen Bedrohungen ausgesetzt, etwa einem Wettbewerber mit Ihrer Marke im Namen des Onlineshops oder in der Domain. Die Verteidigung beschreiben wir im Artikel wie Sie sich gegen den Missbrauch einer Marke im Namen eines Onlineshops wehren.

Mit wachsender Zahl der Länder ist eine einzige Unionseintragung administrativ meist einfacher und in der Regel auch günstiger als eine Reihe getrennt verwalteter nationaler Anmeldungen. Die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS schlagen die Reihenfolge und den Umfang der Anmeldungen danach vor, wo Sie tatsächlich verkaufen, und können das Problem des Mandanten auch über die Grenzen hinaus lösen.

Technische Lösungen werden durch andere Schutzrechte geschützt, und zwar das Patent oder das Gebrauchsmuster; die Unterschiede erläutert der Artikel Wie meldet man ein Gebrauchsmuster an?.

Abschließende Zusammenfassung

Die Eintragung einer Marke ist administrativ einfach und günstig: Anmeldung beim ÚPV, Verwaltungsgebühr von 4.000 bis 5.000 CZK bei Schutz für bis zu drei Klassen, einige Monate Wartezeit. Das eigentliche Risiko liegt außerhalb des Formulars: in einem beschreibenden Namen, den das Amt zurückweist, in einer älteren ähnlichen Marke, nach der das Amt nicht sucht und die der Wettbewerber mit einem Widerspruch geltend macht, in einem schlecht klassifizierten Warenverzeichnis, in einer unvollständigen Anmeldung, die die Priorität verschiebt, und in den Fristen für Verlängerung und Benutzung, bei deren Versäumung es keine Wiedereinsetzung gibt.

Für das Management und die Eigentümer ist die Marke ein Vermögenswert, der sich im Unternehmenspreis beim Verkauf, in der Stärke der Verhandlungsposition gegenüber nachahmenden Wettbewerbern und in der Möglichkeit niederschlägt, die Marke innerhalb der Gruppe zu lizenzieren. Wenn Sie keine Zurückweisung, keinen Prioritätsverlust und keinen Streit riskieren wollen, der erst kommt, nachdem Sie in die Marke investiert haben, vertrauen Sie die Anmeldung und Verwaltung Ihrer Marken der Anwaltskanzlei ARROWS an. Wir betreuen Marken von der Recherche über den Widerspruch bis hin zu Übertragungen im Rahmen von Unternehmensverkäufen und Transaktionsberatung. Schreiben Sie an beratung@arws.cz.