Die stille Gesellschaft und ihre Anwendung in der Praxis

Was ist eine stille Gesellschaft und wann ist sie sinnvoll?

Die stille Gesellschaft ist weder eine eigenständige juristische Person noch ein neues Unternehmen; es handelt sich lediglich um ein privates Schuldverhältnis zwischen Unternehmer und Investor. Dadurch bleibt sie „still“ – nach außen ist die Existenz eines solchen Investors nicht erkennbar und schlägt sich weder im Handelsregister (obchodní rejstřík) noch im Stammkapital des Unternehmens nieder. Stiller Gesellschafter kann eine natürliche oder juristische Person sein (sie muss kein Unternehmer sein), und die Einlage muss nicht nur aus Geld bestehen – eingebracht werden können auch Vermögen, Rechte oder andere im Unternehmen verwertbare Werte.

Die stille Gesellschaft ermöglicht es einem Unternehmen, Kapital ohne klassischen Kredit und ohne formellen Eintritt des Investors in die Eigentümerstruktur zu beschaffen. In der Praxis wird sie etwa genutzt, wenn der Unternehmer ein Entwicklungsprojekt verfolgt oder in vorübergehende finanzielle Schwierigkeiten geraten ist, aber keinen Bankkredit aufnehmen will (oder kann) und zugleich die volle Kontrolle über das Unternehmen behalten möchte. Ein typisches Beispiel: Die Gesellschaft braucht Geld für ein neues Projekt, die Bank gewährt kein weiteres Darlehen und einen Eigentumsanteil möchten Sie dem Investor nicht anbieten.

Die Lösung kann gerade ein stiller Gesellschafter sein – ein Investor, der Kapital im Gegenzug für eine Beteiligung am künftigen Gewinn des Unternehmens bereitstellt. Die Anwaltskanzlei ARROWS begegnet in ihrer Praxis vielen solchen Situationen, und ihre Juristen helfen regelmäßig dabei, stille Gesellschaften so zu gestalten, dass das Unternehmen die benötigten Mittel diskret erhält und der Investor zugleich vertraglich ausreichend geschützt ist. Auf diese Weise lassen sich etwa einmalige Bauträgerprojekte, eine Produktionserweiterung, die Überbrückung einer Krisenphase oder eine andere Expansion finanzieren – ohne dass die bisherigen Eigentümer einen Teil der Gesellschaft abgeben müssen.

Stille Gesellschaft vs. Darlehen und direkte Kapitalbeteiligung

Wenn Sie eine stille Gesellschaft in Erwägung ziehen, lohnt sich ein Vergleich mit den Alternativen – dem klassischen Darlehen (Kredit) und der direkten Kapitalbeteiligung eines Investors. Anders als beim Darlehen hat der stille Gesellschafter keinen Anspruch auf eine feste Vergütung (Zinsen). Sein Ertrag hängt allein vom Erfolg des Unternehmers ab – eine Vergütung erhält er nur, wenn das Unternehmen Gewinn erzielt. Für den Investor ist das riskanter: Verdient das Unternehmen nichts, erhält er nichts; geht das Unternehmen pleite, kann er das gesamte eingebrachte Kapital verlieren.

Dieses höhere Risiko gleichen Investoren in der Regel durch die Forderung nach einem höheren Gewinnanteil aus, als es dem üblichen Kreditzins entsprechen würde. Aus Sicht des Unternehmers ist der stille Gesellschafter in schlechten Zeiten jedoch „günstiger“ – anders als bei der Bank müssen Sie in Verlustjahren weder Zinsen noch Raten zahlen, Sie schütten schlicht keinen Gewinnanteil aus. Das kann dem Unternehmen helfen, eine schwierige Phase zu überbrücken, in der eine regelmäßige Kredittilgung existenzbedrohend wäre.

Gegenüber dem klassischen Eintritt eines Investors in die Gesellschaft (Erwerb eines Geschäftsanteils oder von Aktien) hat die stille Gesellschaft den Vorteil, dass der Investor nicht in die Eigentümerstruktur eintritt. Der stille Gesellschafter hat weder Stimmrechte noch formellen Einfluss auf die Geschäftsführung – nach außen bleibt er anonym. Der Anteil der bisherigen Eigentümer wird nicht verwässert und eine Änderung der Eintragung im Handelsregister ist nicht erforderlich. Der Unternehmer behält also die volle Kontrolle über das Unternehmen und erhält zugleich Kapital.

Für den Investor kann es attraktiv sein, ähnlich wie ein Aktionär am Gewinn beteiligt zu sein, jedoch ohne alle gesellschaftsrechtlichen Formalitäten und öffentliche Publizität. Der stille Gesellschafter haftet zudem nicht für die Schulden des Unternehmers, solange er tatsächlich „still“ bleibt – anders als ein offizieller Gesellschafter trägt er keine persönliche Haftung für die Verbindlichkeiten des Unternehmens (sofern er die Geheimhaltungsbedingung nicht verletzt). Sein Risiko ist auf die geleistete Einlage beschränkt; er kann nicht aufgefordert werden, über den Vertrag hinaus weiteres Geld nachzuschießen.

Selbstverständlich hat die stille Gesellschaft gegenüber einer direkten Eigentumsbeteiligung auch Nachteile. Der stille Investor hat kein Mitspracherecht bei der Unternehmensführung und muss darauf vertrauen, dass der Unternehmer das Unternehmen gut führt und die Ergebnisse redlich ausweist. Die Liquidität einer solchen Investition ist gering – anders als ein Aktionär kann der stille Gesellschafter seine Beteiligung nicht einfach am Markt „verkaufen“ oder ohne Zustimmung des Unternehmers übertragen. Alles hängt von den vertraglichen Vereinbarungen ab; üblicherweise kann die Beteiligung durch Kündigung oder Vereinbarung beendet werden, bis dahin bleibt das Geld des Investors jedoch im Unternehmen gebunden.

Steuerlich ähnelt der Gewinnanteil des stillen Gesellschafters einer Dividende – das Unternehmen muss davon eine Quellensteuer von 15 % abführen. Diese Steuer wird bei der Auszahlung des Gewinns an den stillen Gesellschafter einbehalten und vom Unternehmen an den Staat abgeführt (hierzu muss es für die im Abzugsverfahren erhobene Einkommensteuer registriert sein). ARROWS bietet Mandanten in diesem Bereich einen Komplettservice – wir erläutern Ihnen die Vor- und Nachteile der einzelnen Finanzierungsformen und helfen Ihnen, die optimale Variante zu wählen. Die Juristen von ARROWS verfügen über Erfahrung sowohl mit der Gestaltung stiller Gesellschaften als auch mit der Vorbereitung klassischer Investorenbeteiligungen oder Kreditverträge und können daher beraten, was für Ihr Vorhaben am besten geeignet ist und wie alles rechtlich und steuerlich abgesichert wird.

Vertragsgestaltung und Gewinnverteilung

Eine stille Gesellschaft lässt sich relativ einfach gründen – es genügt der Abschluss eines Vertrags zwischen Unternehmer und Investor. Das Gesetz verlangt nicht einmal die Schriftform, wir empfehlen sie jedoch nachdrücklich. Im Vertrag über die stille Gesellschaft sind mehrere Grundpunkte sorgfältig festzulegen: Höhe und Form der Einlage, der Anteil des stillen Gesellschafters am Gewinn und an einem etwaigen Verlust, die Dauer der stillen Gesellschaft, die Beendigungsmöglichkeiten sowie weitere Rechte und Pflichten der Parteien.

Der Anteil an Gewinn und Verlust kann frei vereinbart werden, muss jedoch in gleicher Höhe (im gleichen Verhältnis) bestehen. Es ist nicht möglich zu vereinbaren, dass der stille Gesellschafter nur am Gewinn und nicht am Verlust beteiligt ist oder umgekehrt – jede solche Vereinbarung wäre unwirksam. Vereinbaren die Parteien die Höhe des Anteils nicht, greift die gesetzliche Regel: Der Anteil des Gesellschafters bestimmt sich nach dem Verhältnis zu seiner Einlage und nach den Gepflogenheiten. Bringt er beispielsweise 20 % des Gesamtkapitals ein, stehen ihm 20 % des Gewinns zu (bzw. trägt er 20 % eines etwaigen Verlusts), sofern nichts anderes vereinbart ist.

Ein gut vorbereiteter Vertrag über die stille Gesellschaft ist absolut entscheidend – er muss verschiedene „Was-wäre-wenn“-Szenarien vorwegnehmen und sowohl den Unternehmer als auch den Investor schützen. Im Vertrag lassen sich Sondersituationen regeln, etwa der Verkauf des Betriebs oder ein Eigentümerwechsel (standardmäßig erlischt die stille Gesellschaft beim Verkauf des Unternehmens, es kann aber vereinbart werden, dass der Unternehmer den stillen Gesellschafter vorrangig aus dem Verkaufserlös auszahlt u. Ä.).

Ferner empfiehlt es sich zu vereinbaren, wie oft der stille Gesellschafter Zugang zu Informationen erhält – gesetzlich hat er das Recht, in die Buchhaltung Einsicht zu nehmen und jährlich den Jahresabschluss zu erhalten. Im Vertrag kann auch eine erweiterte Kontrolle (z. B. vierteljährliche Geschäftsberichte) oder umgekehrt eine gewisse Einschränkung vereinbart werden. Will das Unternehmen die Herausgabe wichtiger Daten vermeiden, braucht es dafür einen sehr triftigen Grund – der stille Gesellschafter hat das Recht zu überprüfen, dass der zu verteilende Gewinn richtig und redlich berechnet wurde.

Die Gewinnverteilung erfolgt in der Regel einmal jährlich nach Genehmigung des Jahresabschlusses. Zahlt der Unternehmer den Gewinnanteil nicht innerhalb der vereinbarten oder gesetzlichen Frist aus, gerät er in Verzug, und der stille Gesellschafter kann Verzugszinsen verlangen und gegebenenfalls vom Vertrag zurücktreten, sofern der Vertrag dies zulässt. Ein Anspruch auf einen Gewinnanteil entsteht selbstverständlich nur, wenn das Unternehmen Gewinn erwirtschaftet hat – in Verlustjahren erhält der stille Gesellschafter nichts.

Was passiert, wenn das Unternehmen zunächst Gewinn erzielt und ausschüttet, im Folgejahr aber in die Verlustzone gerät?

Der erhaltene Gewinn wird nicht zurückgezahlt. Der Verlust schlägt sich in einer Minderung des Werts der Einlage des stillen Gesellschafters nieder. Mit anderen Worten: Der Verlust zehrt einen Teil des Geldes auf, das der Investor in das Unternehmen eingebracht hat.

Das neue tschechische Bürgerliche Gesetzbuch (Gesetz Nr. 89/2012 Slg., im Folgenden „BGB-CZ“) hat die Pflicht zur Auffüllung der Einlage nach Verlusten abgeschafft – der stille Gesellschafter muss also weder ausgezahlte Gewinne an das Unternehmen zurückführen noch die Einlage auf ihren ursprünglichen Wert aufstocken. Erreichen die Verluste jedoch die volle Höhe der Einlage, endet die stille Gesellschaft automatisch (sofern sich der stille Gesellschafter nicht selbst entscheidet, die Einlage aufzufüllen und so das Projekt zu „retten“).

Nach Beendigung des Vertrags ist der Unternehmer verpflichtet, dem stillen Gesellschafter seine Einlage zurückzuzahlen, erhöht oder vermindert um das Geschäftsergebnis zum Tag der Vertragsbeendigung. In der Praxis bedeutet das, dass der Investor zurückerhält, was von seiner Einlage übrig geblieben ist (z. B. eine Einlage von 1 Mio. CZK (ca. 41.200 EUR), vermindert um die Verlustanteile). Deshalb ist es wichtig, auch an eine Exit-Strategie zu denken und im Vertrag klar festzulegen, wann und wie der Gesellschafter die Rückzahlung der Einlage verlangen kann.

Die Anwaltskanzlei ARROWS legt bei der Vorbereitung dieser Verträge Wert auf jedes Detail. Erfahrene Anwälte regeln im Vertrag alle wesentlichen Vereinbarungen und schlagen auch überdurchschnittliche Schutzelemente vor – etwa eine Vertragsstrafe für das Verschweigen von Gewinnen, einen Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten aus unterschiedlichen bilanziellen Auffassungen, Verschwiegenheitsklauseln – kurz alles, was Ihre Investitionen und Ihr Unternehmen vor unvorhergesehenen Komplikationen schützt.

Neben der Erstellung oder Prüfung des Vertrags unterstützt Sie ARROWS bei der gesamten begleitenden Dokumentation – wir erstellen interne Dokumente, Rechtsgutachten zu unklaren Fragen (z. B. steuerliche Auswirkungen) und sichern selbstverständlich auch die anschließende Rechtsbetreuung, etwa die Überprüfung der Vertragserfüllung, Beratung bei der Gewinnberechnung oder die Vertretung in Verhandlungen mit der Gegenseite.

Insolvenz des Unternehmers: Risiken für den stillen Gesellschafter

Die größte Sorge jedes Investors ist, dass das Unternehmen scheitert. Wie bereits erwähnt, trägt der stille Gesellschafter ein begrenztes Risiko – er kann nicht mehr verlieren, als er in das Unternehmen eingebracht hat. Das bedeutet jedoch nicht, dass er im Insolvenzfall nicht gefährdet wäre. Im Gegenteil: Im Konkursverfahren steht der stille Gesellschafter mit seiner Forderung erst hinter den übrigen Gläubigern.

Der Vertrag über die stille Gesellschaft erlischt mit der Insolvenz des Unternehmers, und der stille Gesellschafter erwirbt das Recht, im Insolvenzverfahren eine Forderung in Höhe seiner nicht zurückgezahlten Einlage (gegebenenfalls nicht ausgezahlter Gewinnanteile) anzumelden. Er ist jedoch praktisch ein gewöhnlicher Gläubiger – reicht das Vermögen nicht zur Befriedigung aller Forderungen, erhält der stille Gesellschafter oft nichts. Ihm bleibt dann nur, was er gegebenenfalls bereits früher an Gewinnanteilen erhalten hat.

Für den Investor ist die stille Gesellschaft daher im Hinblick auf Garantien sehr unsicher – er hat weder Sicherheiten noch ein Vorrecht. Damit muss man rechnen (höhere Rendite für höheres Risiko). Für den Unternehmer bedeutet das andererseits, dass er dem stillen Gesellschafter im Fall eines Zusammenbruchs nichts nachzahlen muss – der stille Gesellschafter reiht sich einfach unter die übrigen ungesicherten Gläubiger ein.

Ein weiteres Risiko für den stillen Gesellschafter ergibt sich aus dem menschlichen Faktor. Würde seine Beteiligung am Unternehmen bekannt, kann er seine beschränkte Haftung verlieren. Das Gesetz bestimmt, dass der stille Gesellschafter, dessen Name in der Firma des Unternehmens erscheint oder der gegenüber Geschäftspartnern selbst öffentlich erklärt, dass sie gemeinsam unternehmerisch tätig sind, wie jeder andere Gesellschafter für die Schulden des Unternehmers haftet.

Das ist eine äußerst gefährliche Situation – der stille Gesellschafter müsste dann sämtliche Schulden des Unternehmens unbeschränkt mit seinem gesamten Vermögen begleichen. Glücklicherweise lässt sich diesem Risiko durch Diskretion relativ leicht vorbeugen. Die Juristen von ARROWS betonen gegenüber Mandanten stets die Notwendigkeit strenger Verschwiegenheit und helfen, interne Prozesse so zu gestalten, dass die Geheimhaltung des Investors nicht gefährdet wird (z. B. kennt nur ein begrenzter Personenkreis im Unternehmen die Identität des Investors, NDA-Vereinbarungen u. Ä.).

Und wie kann der stille Gesellschafter die mit einer Insolvenz verbundenen Risiken minimieren? Die Rückzahlung der Investition lässt sich nicht vollständig absichern, man kann sich aber im Voraus vorbereiten. So kann im Vertrag beispielsweise vereinbart werden, dass der stille Gesellschafter bei einem Absinken der Wirtschaftskennzahlen unter eine bestimmte Grenze berechtigt ist, den Vertrag zu kündigen und die Rückzahlung der Einlage zu verlangen, bevor es zu spät ist.

ARROWS kann solche sogenannten Early-Warning-Mechanismen in Verträge einarbeiten. Darüber hinaus kann der Investor die Geschäftsführung laufend überwachen – z. B. regelmäßige Finanzberichte verlangen, um Warnsignale rechtzeitig zu erkennen. Auch dabei können wir Mandanten unterstützen, einschließlich der rechtlichen Beurteilung von Finanzberichten oder der Festlegung von Kontrollbefugnissen im Vertrag.

Kommt es dennoch zur Insolvenz, können die Anwälte von ARROWS den stillen Gesellschafter im Insolvenzverfahren vertreten – sie melden seine Forderung an, verhandeln mit dem Insolvenzverwalter und achten darauf, dass die Chance auf eine Auszahlung maximiert wird. Zugleich können sie dem Unternehmer helfen, die Möglichkeiten einer Reorganisation oder einer anderen Lösung der Krisensituation zu bewerten, um einen Konkurs zu vermeiden, der für Investoren die schlechteste Variante ist.

Wann Sie sich an Experten wenden sollten

Die stille Gesellschaft ist ein attraktives Investitionsinstrument, das Unternehmer auf der Suche nach Finanzierung mit Investoren zusammenbringen kann, die eine Gewinnbeteiligung anstreben. Sie bringt beiderseitige Vorteile – dem Unternehmen verschafft sie Geld ohne Verschuldung und Kontrollverlust, dem Investor bietet sie die Chance auf eine interessante Rendite. Zugleich stellt sie jedoch hohe Anforderungen an Vertrauen und sorgfältige rechtliche Absicherung. Wenn Sie die Nutzung einer stillen Gesellschaft erwägen, ob als Unternehmer oder als Investor, empfehlen wir eine Beratung durch Experten.

Die Juristen von ARROWS verfügen über umfangreiche Erfahrung mit diesen Verträgen – sie helfen Ihnen, faire Bedingungen auszuhandeln, erstellen die gesamte Dokumentation und beraten, wie sich Risiken minimieren lassen. Melden Sie sich bei uns und wir besprechen Ihre Situation individuell. Gemeinsam finden wir eine maßgeschneiderte Lösung, damit Ihre Zusammenarbeit im Rahmen der stillen Gesellschaft die erwarteten Ergebnisse bringt und rechtlich völlig einwandfrei ist.

Zögern Sie nicht, die Anwaltskanzlei ARROWS für eine unverbindliche Beratung zu kontaktieren – wir sind dafür da, Ihnen zu helfen, Ihre Investitionen sicher zu vermehren und Ihr Unternehmen weiterzuentwickeln.