Vergabe öffentlicher Aufträge nach der Design & Build-Methode

Von der Kathedrale zur Infrastruktur: Rückkehr zur umfassenden Verantwortung

Historisch knüpft dieses Konzept an ein Modell an, das etwa beim Bau von Kathedralen zur Anwendung kam: Eine zentrale Figur (der Architekt oder Baumeister) trug die volle Verantwortung für den gesamten Prozess, einschließlich organisatorischer Fragen, Mängel und etwaiger Verzögerungen.

Der zentrale Mechanismus der D&B-Methode besteht darin, Ingenieur-, Planungs- und Bauleistungen in einem einzigen Auftrag zu bündeln. Diese Bündelung hat strategische Bedeutung: Sie ermöglicht eine Überlappung von Planungs- und Bauphase und verkürzt dadurch die Gesamtdauer der Projektrealisierung erheblich. 

Zudem werden die Interessen der Auftragnehmer – Planer und Bauunternehmen – vereinheitlicht, die in einem Konsortium oder für einen einzigen Auftragnehmer tätig sind. Damit wird der im DBB-Modell (Design-Bid-Build) typische Raum für Streitigkeiten minimiert, in denen Planer und Bauunternehmen sich die Verantwortung gegenseitig zuschieben.

In der Tschechischen Republik wird die D&B-Methode zunehmend diskutiert, vor allem im Zusammenhang mit großen Verkehrsinfrastrukturprojekten. Auch der Staatliche Fonds für Verkehrsinfrastruktur (Státní fond dopravní infrastruktury, SFDI) hat für diese Vergabeform eine eigene Methodik ausarbeiten lassen, was die wachsende Bedeutung dieses Modells im Rahmen des tschechischen Gesetzes über die Vergabe öffentlicher Aufträge (Gesetz Nr. 134/2016 Slg., im Folgenden „ZZVZ“) unterstreicht.

Strategische Gründe für die Wahl von D&B

Für öffentliche Auftraggeber ist D&B vor allem wegen der Verlagerung von Verantwortung und des Risikomanagements attraktiv. Der Leistungsgegenstand wird bei D&B-Aufträgen in erster Linie durch funktionale und leistungsbezogene Anforderungen bestimmt, die mit dem Vertragszweck verknüpft sind, nicht durch strikte Leistungsverzeichnisse. Dieser Ansatz verringert die Notwendigkeit, jede einzelne Projektänderung durch einen Vertragsnachtrag zu regeln.

D&B ermöglicht es dem Auftraggeber außerdem, bei der Angebotswertung Faktoren des gesamten Lebenszyklus des Leistungsgegenstands zu berücksichtigen. Neben dem Anschaffungspreis lassen sich so auch Betriebskosten und Umweltauswirkungen einbeziehen, was insgesamt zu einer wirtschaftlich günstigeren Leistung führt. Für komplexe Projekte eignet sich diese Methode vor allem deshalb, weil sie ein ideales Maß an Innovation ermöglicht. 

Der Auftraggeber gewährt dem Design-Builder Gestaltungsfreiheit beim Entwurf, damit dieser Bauverfahren und Materialien optimieren kann – im Gegenzug trägt der Design-Builder das Risiko von Entwurfsfehlern. Rechtliche Unterstützung ist hier entscheidend, um funktionale Ziele und Wertungskriterien richtig festzulegen, die diese Innovationen wirksam abbilden.

Ein weiteres wichtiges Thema öffentlicher Aufträge sind Änderungen von Verpflichtungen während der Auftragsausführung. Sehen Sie sich unser Video an, in dem wir erklären, was in diesem Bereich zulässig ist und welche Risiken bei falschem Vorgehen entstehen können.

Die grundlegende Veränderung, die D&B für das Projektmanagement mit sich bringt, liegt in der Verlagerung des Rechtsstreits. Während sich Rechtsstreitigkeiten im traditionellen DBB-Modell häufig um die gesamtschuldnerische Haftung von Auftragnehmer und Planer drehen (ob der Auftragnehmer den Mangel der Dokumentation bei gehöriger Sorgfalt nach § 2630 des tschechischen Bürgerlichen Gesetzbuchs (Gesetz Nr. 89/2012 Slg., im Folgenden „OZ“) hätte erkennen müssen), haftet der Auftragnehmer bei D&B vollumfänglich für den Entwurf. 

Der Schwerpunkt der rechtlichen Auseinandersetzung verlagert sich damit auf die richtige Risikoverteilung (z. B. Geologie, Genehmigungen) in den Vergabeunterlagen und deren Steuerung durch vertragliche Mechanismen (Claims). Mehr zu Genehmigungsverfahren erfahren Sie im Artikel wann eine Baugenehmigung vor der Kreditauszahlung erforderlich ist. Die rechtliche Unterstützung konzentriert sich daher auf proaktives Risikomanagement in der Vorbereitungsphase, nicht auf die nachträgliche Zuordnung von Mängeln.

Rechtliche Regulierung und Grenzen des ZZVZ: Ständige Aufsicht durch das ÚOHS

Die Vergabe öffentlicher Aufträge ist in der Tschechischen Republik ein streng formalisierter Prozess, der primär durch das Gesetz Nr. 134/2016 Slg. über die Vergabe öffentlicher Aufträge (ZZVZ) geregelt ist. Das Vorgehen des Auftraggebers muss – ob es sich um einen oberschwelligen D&B-Bauauftrag oder einen Auftrag geringen Umfangs handelt – stets die Grundsätze der Transparenz, Verhältnismäßigkeit, Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung wahren.

Grundsätze und Rolle des ÚOHS im D&B-Konzept

Die Einhaltung des ZZVZ überwacht das Amt für den Schutz des wirtschaftlichen Wettbewerbs (Úřad pro ochranu hospodářské soutěže, ÚOHS). Die Möglichkeit, dass das ÚOHS eine Verwaltungssanktion verhängt oder das gesamte Vergabeverfahren aufhebt, stellt für Auftraggeber wie Auftragnehmer das größte rechtliche Risiko dar. Gerade im komplexen Umfeld von D&B-Aufträgen ist die Einhaltung der Transparenz entscheidend.

Entscheidet sich der Auftraggeber, einen Teilnehmer vom Vergabeverfahren auszuschließen (z. B. wegen Nichterfüllung einer anspruchsvollen, D&B-spezifischen Eignung), müssen die Ausschlussgründe nachweislich vorliegen und in konkreten Unterlagen festgehalten sein, die Teil der Dokumentation des Vergabeverfahrens sind. Versäumnisse bei Dokumentation und Transparenz lösen in diesem Fall unmittelbar das Risiko der Aufhebung des Auftrags und finanzieller Verluste aus.

Kritische Phase: Richtige Gestaltung der Vergabeunterlagen

D&B-Projekte erfordern eine außerordentlich präzise Vorbereitung der Vergabeunterlagen (ZD). Da diese Methode weniger verbreitet ist als das traditionelle DBB, ist es entscheidend, nicht nur funktionale Ziele zu definieren, sondern dem Markt auch die grundlegenden Unterschiede gut zu vermitteln und die Erwartungen des Auftraggebers zu präzisieren.

Um rechtliche Unangreifbarkeit zu erreichen und Beanstandungen durch Bieter oder das ÚOHS vorzubeugen, empfiehlt sich die wirksame Nutzung der vorherigen Marktkonsultation (PTK). Die PTK ermöglicht es dem Auftraggeber, die Einschätzung des Marktes einzuholen und seine Erwartungen vor der offiziellen Ausschreibung zu präzisieren. 

Diese aktive Kommunikation und die rechtliche Analyse der ZD sind unerlässlich, um die Anforderungen in einem späteren Verfahren zu verteidigen, denn das ÚOHS achtet aktiv darauf, dass Eignungsanforderungen nicht diskriminierend sind und der objektiven Marktrealität nicht widersprechen. Die rechtliche Analyse wird so zum Schutz vor Sanktionen des ÚOHS und stellt sicher, dass die technische Eignung im Verhältnis zur tatsächlichen Komplexität des D&B-Projekts vertretbar ist.

Vertragsarchitektur: Die Rolle von FIDIC und das Claim-Management

In der internationalen wie der tschechischen Baupraxis bilden die Bedingungen der Internationalen Vereinigung beratender Ingenieure (FIDIC) das Rückgrat der Vertragsbeziehungen in D&B-Projekten. Die Kenntnis dieser Standards ist für den Erfolg eines D&B-Projekts unerlässlich und wird, wie die Entscheidungspraxis des ÚOHS bestätigt, auch zu einem relevanten Eignungskriterium.

Das FIDIC Yellow Book als De-facto-Standard

Für die Vergabe nach der Design & Build-Methode wird primär das sogenannte FIDIC Yellow Book (Gelbes Buch) verwendet, das für Verträge konzipiert ist, bei denen der Auftragnehmer sowohl den Entwurf (Design) als auch die Ausführung (Build) übernimmt. Daneben gibt es weitere FIDIC-Standards (z. B. das Red Book für Einheitspreisverträge und das White Book für Beziehungen zu Planern und Beratern).

Claims und Variations: Maßstab für Eignung und Risiko

Das ÚOHS hat in seiner Entscheidungspraxis bestätigt, dass die Anforderung, Erfahrung des Schlüsselpersonals mit Projektmanagement nach FIDIC-Standard nachzuweisen, relevant ist und dem Ziel dient, Verzögerungen zu vermeiden. Dies betrifft insbesondere die Kenntnis der Institute der sogenannten Claims (Ansprüche) und Variations (Änderungen), die spezifische Mechanismen für den Umgang mit unvorhergesehenen Ereignissen, finanziellen Kompensationen und Änderungen des Leistungsumfangs darstellen.

Das Amt stimmte zu, dass diese Institute im Kontext des tschechischen Vertragsrechts so spezifisch sind, dass die Erfahrung damit nicht durch einen beliebigen anderen Werkvertrag ersetzt werden kann – selbst wenn es sich um ein anderes D&B-Projekt handelt, das keine FIDIC-Standards anwendet. Die Kenntnis des Claim-Mechanismus belegt somit die Fähigkeit des Design-Builders, das Vertragsverhältnis zu steuern und das Risiko eskalierender Streitigkeiten zu minimieren. 

Damit wird FIDIC de facto zu einem spezifischen Vertragsrecht innerhalb des tschechischen Bausektors. Das ÚOHS zeigte zudem Flexibilität, indem es Erfahrung mit dem FIDIC Red Book als Nachweis der Kenntnis von Claims und Variations anerkannte, da diese allgemeinen Institute in allen Vertragsstandards vorkommen.

Risiko der Vertragsmodifikation: Besondere Bedingungen

Das wesentliche rechtliche Risiko in D&B-Projekten ergibt sich häufig nicht aus dem FIDIC-Standard selbst, sondern aus dessen Modifikationen durch die sogenannten Besonderen Bedingungen (Particular Conditions). Diese Modifikationen versuchen oft, sämtliche Risiken, die sonst der Auftraggeber tragen würde (z. B. unvorhersehbare Geologie, Fehler in der Aufgabenstellung), auf den Design-Builder zurückzuverlagern. 

Antragsteller in Verfahren vor dem ÚOHS weisen wiederholt darauf hin, dass Besondere Bedingungen bis zur vollständigen Aushebelung der grundlegenden FIDIC-Institute führen können. Zudem vereinbaren Auftraggeber in Verträgen häufig hohe Vertragsstrafen für Verzug bei der Fertigstellung (z. B. zwischen 50.000 CZK (ca. 2.100 EUR) und 200.000 CZK (ca. 8.200 EUR) pro Verzugstag). 

Die rechtliche Analyse der Besonderen Bedingungen ist für Auftragnehmer daher entscheidend, um keinen Vertrag mit toxischen Klauseln zu unterzeichnen, die ihre Haftung unverhältnismäßig über die übliche Risikoverteilung hinaus erhöhen. Die Kenntnis der FIDIC-Standards ist somit nur der Ausgangspunkt; entscheidend ist die Expertise im Erkennen und Beseitigen verdeckter Risiken in den Besonderen Bedingungen.

Vertragsrisiken und FIDIC-Standards

Konzentration der Verantwortung: Das größte D&B-Risiko für Auftragnehmer

Während D&B für den Auftraggeber eine Methode ist, komplexe Risiken auf einen einzigen Auftragnehmer zu übertragen, bedeutet es für den Design-Builder eine extreme Konzentration rechtlicher und finanzieller Verantwortung.

Volle Verantwortung für Planung und Ausführung

Bei D&B haftet der Auftragnehmer sowohl für die Erstellung der Projektdokumentation (PD) als auch für die Ausführung selbst. Damit entfällt automatisch die im DBB-Modell bestehende Möglichkeit, sich auf einen Werkmangel infolge fehlerhafter, vom Auftraggeber gelieferter PD zu berufen. 

Der Auftragnehmer verliert die Möglichkeit, sich auf die Rechtsprechung des Obersten Gerichts der Tschechischen Republik (Nejvyšší soud) zu stützen, die im traditionellen Modell verlangt, dass der Auftragnehmer mit gehöriger Sorgfalt handelt und nur erkennbare Mängel der PD aufdeckt. Bei D&B ist die Haftung für den Entwurf vollständig und unwiderruflich.

Risikoübertragung und Preisbildung

Die D&B-Praxis bringt spezifische und potenziell kostspielige Risiken mit sich, denen große Aufmerksamkeit gewidmet werden muss, etwa Probleme mit dem Baugrund oder langwierige Genehmigungsverfahren.

Eine falsche rechtliche Risikoverteilung hat direkte finanzielle Folgen. Überträgt der Auftraggeber Risiken, die der Design-Builder nicht beherrschen kann, wird der Auftragnehmer diese mit hoher Wahrscheinlichkeit in Form einer finanziellen Reserve in den Gesamtpreis einpreisen, wodurch sich das Projekt verteuert. 

Rechtliche Expertise, die dem Auftraggeber hilft, Risiken richtig und angemessen zu verteilen (z. B. durch präzise Haftungsgrenzen für die geologische Erkundung), dient so als Mechanismus zur Optimierung der Gesamtkosten des Projekts, da sie die Unsicherheit des Design-Builders verringert und zu niedrigeren Angebotspreisen führt.

Kritische Phasen des Vergabeverfahrens und Fallbeispiele des ÚOHS

Neben der Risikoverteilung in der Vorbereitungsphase sind auch die nachfolgenden Phasen des Vergabeverfahrens und der Vertragserfüllung entscheidend, in denen die Aufhebung des Auftrags und finanzielle Sanktionen drohen.

Management von Vertragsänderungen: Mehrleistungen und gesetzliche Grenzen

Das größte Risiko nach Vertragsschluss ist die Notwendigkeit einer Vertragsänderung (Variation), die die gesetzlichen Grenzen des ZZVZ überschreitet und als wesentliche Änderung eingestuft wird. Das ÚOHS verfolgt hier eine strikte Praxis, insbesondere bei zusätzlichen Bauleistungen (Mehrleistungen). 

Diese dürfen im Verhandlungsverfahren ohne Bekanntmachung nur bei kumulativer Erfüllung der Voraussetzungen vergeben werden, vor allem wenn sie 20 % des Preises des ursprünglichen öffentlichen Auftrags (bei Bauleistungen) nicht überschreiten. Eine zentrale Feststellung des ÚOHS ist das strikte Verbot jeglicher „Abzüge“ des finanziellen Werts von Minderleistungen vom Wert der Mehrleistungen, um den Gesamtumfang der Änderung zu verringern. 

Maßgeblich sind allein der gesamte sachliche Umfang und der gesamte finanzielle Wert der Erhöhung. In einem Fall, in dem die Mehrleistungen insgesamt 20 % des ursprünglichen Auftragspreises überstiegen, wurde das Vorgehen als rechtswidrig eingestuft. Obwohl D&B das Risiko unerwarteter Zusatzkosten senken soll, bedeutet die strikte Auslegung der Grenzen durch das ÚOHS, dass jede notwendige Änderung mit größter rechtlicher Sorgfalt behandelt werden muss, um den gesamten Auftrag nicht zu gefährden.

 Risiken während der Ausführung und Vertragsänderungen

Eignung und Verteidigung eines ungewöhnlich niedrigen Angebotspreises (MNNC)

Für Auftragnehmer in D&B-Aufträgen ist die Angebotserstellung eine kritische Phase: Das Angebot muss fehlerfrei sein und den Anforderungen des Auftraggebers voll entsprechen. Die Eignungsanforderungen müssen dabei angemessen sein und unmittelbar mit dem Gegenstand des öffentlichen Auftrags zusammenhängen, da eine ungeeignete Festlegung das häufigste Mittel der Diskriminierung ist.

Wichtig ist es, die Verteidigung des Angebotspreises strategisch vorzubereiten, insbesondere wenn er als ungewöhnlich niedrig bewertet wird. Bei D&B, wo der Auftragnehmer mehr Risiken übernimmt, muss die Begründung des MNNC robust und überzeugend sein, um einen unberechtigten Ausschluss zu verhindern.

Anwaltliche Unterstützung ist hier für eine detaillierte Prüfung des Angebots und die Analyse der Vergabeunterlagen vor der Abgabe unerlässlich, einschließlich rechtzeitig erhobener Einwände gegen diskriminierende Bedingungen.

ARROWS: Ihr strategischer Partner für Design & Build-Projekte

Die Komplexität und hohe Konzentration rechtlicher Risiken bei der Design & Build-Methode erfordern eine Partnerschaft mit einer Anwaltskanzlei, die Baurecht, Vergaberecht und die Besonderheiten der FIDIC-Vertragsstandards strategisch verbinden kann.

Rechtliche Unangreifbarkeit von Verfahren und Unterlagen

Die Anwaltskanzlei ARROWS bietet umfassende Rechtsberatung für Auftraggeber und Auftragnehmer. Für öffentliche Auftraggeber ist es am wichtigsten, Beanstandungen vorzubeugen. ARROWS unterstützt bei der Erstellung vollständiger und rechtlich unangreifbarer Vergabeunterlagen, bei der Festlegung angemessener und vertretbarer Eignungskriterien sowie bei der Definition funktionaler Anforderungen. Das minimiert das Risiko von Bußgeldern des ÚOHS und der Aufhebung des Auftrags.

Für Auftragnehmer ist ein fehlerfreies Angebot entscheidend. ARROWS analysiert die Vergabeunterlagen im Detail, identifiziert riskante Klauseln in den Besonderen Bedingungen nach FIDIC und hilft, ein Angebot mit möglichst wenigen Formfehlern zu erstellen. Zudem erarbeiten wir eine robuste Begründung des MNNC, die der strengen Prüfung durch Auftraggeber und ÚOHS standhält.

Strategisches Management von Vertragsstreitigkeiten und Änderungen

Bei der Realisierung eines D&B-Projekts ist fachliche Unterstützung beim Claim-Management entscheidend. ARROWS berät bei der Geltendmachung und Abwehr von Zeit- und Geldansprüchen und steuert so wirksam betriebliche und strategische Risiken.

Wesentlich ist auch die rechtliche Unterstützung bei Variations und Mehrleistungen, bei denen die strikten Grenzen des ZZVZ (20 %) eine präzise Prüfung von Vertragsnachträgen erfordern. Die Kanzlei stellt sicher, dass etwaige Vertragsänderungen mit den Regeln für wesentliche Änderungen nach § 222 ZZVZ im Einklang stehen, und minimiert so das Risiko einer Anfechtung und Aufhebung des gesamten Auftrags.

Im Streitfall bietet ARROWS umfassende Vertretung in Einspruchsverfahren vor dem Auftraggeber sowie in anschließenden Verfahren vor dem ÚOHS und den Verwaltungsgerichten.

Globale Dimension: ARROWS International für komplexe Projekte

Da große D&B-Infrastrukturprojekte häufig internationale Konsortien und ausländische Nachunternehmer einbinden oder aus EU-Fonds finanziert werden, ist die internationale Dimension entscheidend. Die Anwaltskanzlei ARROWS erbringt Rechtsdienstleistungen in Tschechien, der EU, Asien, Afrika und Amerika.

Dieses globale Netzwerk ist wichtig für Mandanten, die im Bereich grenzüberschreitender öffentlicher Aufträge tätig sind. Da das Vergaberecht in der Tschechischen Republik auf den Anforderungen der EU-Richtlinien beruht, bietet ARROWS Unterstützung im Einklang mit internationalen Standards und kann Rechtsfragen im Verhältnis zu ausländischen Partnern und Rechtsordnungen lösen.

Zusammenarbeit ist eine Investition in Planbarkeit

Die Design & Build-Methode bietet öffentlichen Auftraggebern und Auftragnehmern Schnelligkeit, Effizienz und eine umfassende Übertragung der Verantwortung, was bei Projekten des 21. Jahrhunderts entscheidend ist. Diese Effizienz wird jedoch mit einer hohen Konzentration rechtlicher Risiken und der ständigen Aufsicht des ÚOHS erkauft.

Der Erfolg eines D&B-Projekts beruht nicht nur auf ingenieurtechnischem Können, sondern vor allem auf erstklassiger rechtlicher Vorbereitung und strategischem Risikomanagement. Eine fehlerhafte Risikoverteilung (Geologie, Genehmigungen) führt zu überhöhten Angeboten, und ein Formfehler bei der Festlegung der Eignung oder beim Änderungsmanagement (Mehrleistungen) kann zur Aufhebung eines ganzen Milliardenauftrags führen.

Die Anwaltskanzlei ARROWS bietet Expertise, die technische Spezifikationen mit dem starren Rechtsrahmen des ZZVZ und den FIDIC-Vertragsstandards verbindet. Dank fundierter Kenntnisse kann ARROWS komplexe regulatorische Regeln in einen strategischen Vorteil für seine Mandanten verwandeln. 

Professionelle rechtliche Unterstützung in jeder Phase eines D&B-Projekts – von der präzisen Vorbereitung der Vergabeunterlagen und der Festlegung der Risikoverteilung über die Verteidigung von Eignung und MNNC bis hin zum Management von Claims und Variations während der Ausführung – ist für Auftraggeber und Auftragnehmer eine Investition in Planbarkeit und in die Vermeidung kostspieliger Streitigkeiten.