Worauf Exporteure bei der Zusammenarbeit mit ARROWS im internationalen Recht setzen

Warum sich das internationale rechtliche Umfeld grundlegend vom Heimatmarkt unterscheidet

Wenn ein Unternehmen Waren oder Dienstleistungen exportiert, befindet es sich in einer Lage, in der die Rechtsordnung der Tschechischen Republik nicht mehr automatisch Schutz bietet. Der ausländische Geschäftspartner agiert in einem anderen Rechtssystem, unterliegt anderen Gesetzen, und im Streitfall würde ein ausländisches Gericht oder Schiedsgericht nach dessen Regeln über Ihren Streit entscheiden.

Einer der häufigsten Irrtümer von Exporteuren ist die Annahme, man einige sich wie zu Hause – sobald der Preis vereinbart ist, sei alles erledigt. In Wirklichkeit gilt genau das Gegenteil. Je größer und wertvoller die Transaktion, desto entscheidender werden die rechtlichen Details.

Der wesentliche Unterschied liegt in der Rechtswahl und der Gerichtsstandsvereinbarung ( choice of law und jurisdiction ), die bestimmen, nach welchen Gesetzen der Vertrag ausgelegt wird und welches Gericht oder Schiedsgericht entscheidet. Das ist keine Formalität – in der Praxis entscheidet es darüber, ob Sie die Zahlung durchsetzen können oder sich jahrelang mit einem fremden Rechtssystem und Gerichtsverfahren herumschlagen, die Sie überhaupt nicht kennen.

Die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS kennen sich in solchen Situationen aus – wir wissen, wie ein internationaler Vertrag richtig aufgebaut wird und wie man verhindert, dass Sie in eine rechtliche Falle geraten, die Sie sich unbeabsichtigt selbst gestellt haben.

Rechtsrahmen des internationalen Handels: Wie grenzüberschreitende Verträge funktionieren

Der internationale Handel unterliegt mehreren Ebenen des Rechtssystems. Um die Komplexität zu verstehen, stellen Sie sich drei Ebenen vor:

Die nationalen Gesetze beider Länder bilden die erste Ebene des Rechtsrahmens. Wenn Sie nach Deutschland exportieren, können Sie das deutsche Handelsgesetzbuch nicht ignorieren. Wenn Sie nach Singapur exportieren, richtet sich der Verkauf nach singapurischem Recht. Jedes Land hat eigene Regeln für den Vertragsschluss, die Mängelhaftung, Fristen und Sanktionen.

Die zweite Ebene bilden internationale Übereinkommen und Standards. Es gibt supranationale Abkommen, an denen Dutzende Staaten beteiligt sind. Das bekannteste ist das CISG (Convention on Contracts for the International Sale of Goods – Wiener UN-Übereinkommen über Verträge über den internationalen Warenkauf).

Dieses Übereinkommen gilt automatisch für den Warenkauf zwischen Unternehmern aus verschiedenen Staaten, sofern die Parteien in ihrer Vereinbarung nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmen. Es enthält Regeln über den Vertragsschluss, Angebot und Annahme, die Mängelhaftung und die Vertragsaufhebung. Bei der praktischen Ausgestaltung dieser Regeln (einschließlich Rechtswahl und Schiedsklausel) lohnt es sich oft, auf Erfahrung im internationalen Recht zurückzugreifen.

Die dritte Ebene bildet die vertragliche Rechtswahl. Beide Parteien können selbst wählen, welche Rechtsordnung angewendet wird. Typischerweise wird das Recht eines rechtlich hoch entwickelten Staates gewählt – etwa englisches Recht (Common Law), Schweizer Recht oder eben das Recht der Tschechischen Republik.

Entscheidend ist, dass Sie dies ausdrücklich im Vertragstext vereinbaren. Tun Sie das nicht, wird das anwendbare Recht nach den Regeln des internationalen Privatrechts bestimmt (z. B. nach der Rom-I-Verordnung für vertragliche Schuldverhältnisse), die häufig an den Ort der charakteristischen Leistung oder den Sitz des Verkäufers anknüpfen – was für Sie nicht immer vorteilhaft sein muss.

Die vierte Ebene ist die Wahl zwischen Schiedsverfahren und staatlicher Gerichtsbarkeit. Vereinbaren die Parteien ein Schiedsverfahren, entscheidet nicht ein staatliches Gericht, sondern ein privater Schiedsrichter oder ein Schiedsgericht. Die praktischen Folgen der Wahl eines Schiedsverfahrens (einschließlich Durchsetzbarkeit und Kosten) veranschaulicht auch der Artikel Allgemeine Geschäftsbedingungen für Deutschland: So gestalten Sie sie, damit sie nach deutschem Recht Bestand haben. Das Schiedsverfahren ist in der Regel schneller, diskreter, und der Schiedsspruch lässt sich dank des New Yorker Übereinkommens von 1958, dem zahlreiche Staaten der Welt beigetreten sind, im Ausland leichter vollstrecken.

Die Juristen von ARROWS wissen, wie diese Ebenen richtig miteinander verbunden werden, damit Ihr Vertrag dort durchsetzbar ist, wo es darauf ankommt.

Durchsetzbarkeit von Verpflichtungen im Ausland: vom Vertrag zur gerichtlichen Lösung

Einen Vertrag zu haben ist nicht dasselbe wie eine gesicherte Zahlung. Die Durchsetzung ist ein langer Weg.

Stellen Sie sich folgende Situation vor: Sie haben Waren im Wert von 500 000 CZK (ca. 20 600 EUR) nach Polen exportiert. Der Geschäftspartner hat die Ware angenommen, zahlt aber nicht. Sie haben einen Vertrag. Was nun?

Der erste Schritt sind Mahnung und Verhandlung. Zunächst folgen in der Regel eine Mahnung und Verhandlungen. Ohne schriftliche Zahlungsaufforderung mit Fristsetzung kommen Sie nicht weiter.

Der zweite Schritt ist die Streitbeilegung. Jetzt müssen Sie wählen: a) Gehen Sie vor ein polnisches Gericht? Das bedeutet, dass Sie ein Gerichtsverfahren in Polen nach polnischen Regeln führen. Das dauert Monate bis Jahre. Sie müssen einen polnischen Anwalt beauftragen.

Oder b) Leiten Sie ein Schiedsverfahren ein, sofern Sie dies im Vertrag vereinbart haben? Das Schiedsverfahren ist in der Regel schneller (Monate statt Jahre), aber meist auch teurer.

Der dritte Schritt ist die gerichtliche oder schiedsgerichtliche Entscheidung. Gewinnen Sie, haben Sie eine Entscheidung. Das ist aber noch immer keine Zahlung. Die Entscheidung gibt Ihnen lediglich das Recht auf Zwangsvollstreckung.

Der vierte Schritt sind Zwangsvollstreckung und Beitreibung. Nun müssen Sie die Entscheidung im Land des Schuldners vollstrecken. Das bedeutet, erneut ein Verfahren einzuleiten – diesmal allerdings als Partei, die eine Entscheidung in der Hand hat. In der EU ist das dank der Brüssel-Ia-Verordnung und weiterer EU-Verordnungen, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen erleichtern, relativ einfach; in Staaten außerhalb der EU kann es kompliziert sein.

In manchen Staaten müssen Sie erneut gerichtlich vorgehen (sog. Exequaturverfahren), damit das örtliche Gericht Ihre ausländische Entscheidung anerkennt – erst danach können Sie vollstrecken.

Dieser ganze Weg dauert Monate, manchmal Jahre, und kostet Sie Tausende bis Zehntausende Kronen an Rechtsberatungskosten.

Deshalb ist Vorbeugen hundertprozentig besser als Heilen. Ein richtig gestalteter internationaler Vertrag mit einer klaren Schiedsklausel, einer wirksamen Vertragsstrafe und regelmäßiger Überwachung der Zahlungen erspart Ihnen all diesen Ärger. Die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS unterstützen Exporteure genau bei dieser Prävention – wir gestalten Verträge so, dass sie durchsetzbar sind und den Schuldner von der Nichterfüllung abschrecken.

Prüfung des Geschäftspartners im Ausland: Was Sie wissen müssen, bevor Sie sich verpflichten

Vor Kurzem wandte sich der Inhaber eines Maschinenbauunternehmens an uns, der Waren im Wert von 2 Mio. CZK (ca. 82 300 EUR) an eine türkische Gesellschaft liefern wollte. Diese hatte ihm ein ansehnliches Volumen und eine langfristige Zusammenarbeit angeboten. Der Inhaber war begeistert. Glücklicherweise kam er zu uns, bevor er den Vertrag unterschrieb.

Wir holten grundlegende Informationen über die türkische Gesellschaft ein. Dabei stellten wir fest, dass die Gesellschaft rechtlich und finanziell nicht stabil war – ohne ordnungsgemäße Eintragung im Handelsregister, ohne geprüfte Buchführung, und der Eigentümer hatte in der Vergangenheit mehrere Konkurse hinter sich. Der Inhaber hätte Waren an ein unbekanntes Unternehmen geliefert, ohne jede Sicherheit, sein Geld je zurückzubekommen.

Das ist ein typisches Szenario, wenn der Geschäftspartner nicht gründlich genug geprüft wird.

Hier ein Überblick darüber, was Sie über einen ausländischen Partner herausfinden müssen:

• Rechtliche Existenz und Registrierung: Handelt es sich um eine tatsächlich existierende juristische Person, die im Handelsregister ihres Landes eingetragen ist? In der EU sind diese Register meist öffentlich zugänglich, außerhalb der EU ist das oft schwieriger.
• Finanzielle Gesundheit: Laufen gegen den Partner Zwangsvollstreckungen? Ist ein Insolvenzverfahren gegen ihn anhängig? Hat er wesentliche Vermögenswerte veräußert? All das müssen Sie klären.
• Vorgeschichte und Reputation: War die Gesellschaft in Rechtsstreitigkeiten verwickelt? Gibt es Gerichtsentscheidungen gegen sie? Welchen Ruf hat sie in der Branche?
• Eigentümerstruktur: Wem gehört die Gesellschaft? Handelt es sich um eine Person oder Einheit, die auf Sanktionslisten steht oder mit Risikojurisdiktionen verbunden ist?
• Vertragsfähigkeit: Ist der Partner berechtigt, in der betreffenden Branche Verträge zu schließen? Unterliegt er einem Regime, das eine Sondergenehmigung erfordert?

In der EU gibt es öffentliche Register, die häufig online verfügbar sind. In Staaten außerhalb der EU ist es komplizierter, und in der Regel müssen Sie einen örtlichen Anwalt beauftragen, der die Informationen für Sie beschafft.

Die Juristen von ARROWS wissen, wie Geschäftspartner in verschiedenen Ländern geprüft werden und wie die gewonnenen Informationen zu interpretieren sind. Wir können für Sie eine grundlegende rechtliche Prüfung des Partners sicherstellen, damit Ihnen keine unvorhergesehenen Probleme entstehen.

Schiedsverfahren vs. staatliche Gerichtsbarkeit: Wie Sie die richtige Lösung wählen

Im internationalen Handel stellt sich häufig die Frage: Sollten wir ein Schiedsverfahren oder die staatliche Gerichtsbarkeit wählen?

Das ist keine Kleinigkeit. Es ist eine grundlegende Entscheidung, die Sie Millionen Kronen und Monate an Zeit kosten kann.

Das Schiedsverfahren weist folgende Merkmale auf:

• Es ist in der Regel schneller (die Entscheidung ergeht innerhalb von Monaten bis zu einem Jahr).
• Es ist diskreter – Verfahren und Entscheidung sind nicht öffentlich.
• Der Schiedsspruch ist dank des New Yorker Übereinkommens im Ausland leichter vollstreckbar.
• Es ist in der Regel teurer (Sie müssen die Schiedsrichter, die Raummiete und eine Verwaltungsgebühr bezahlen).
• Die Rechtsmittelmöglichkeiten sind begrenzt – die Entscheidung ist praktisch endgültig.
• Sie können einen Schiedsrichter mit Fachkenntnissen in der jeweiligen Branche wählen (technisch, kaufmännisch, juristisch).

Die staatliche Gerichtsbarkeit zeichnet sich durch folgende Aspekte aus:

• Sie dauert in der Regel lange (ein bis drei Jahre, manchmal auch länger).
• Sie ist öffentlich – die Akten sind oft zugänglich.
• Es stehen Rechtsmittel zur Verfügung, sodass Sie größere Chancen auf eine Änderung der Entscheidung haben.
• Sie kostet anfangs meist weniger, kann Sie aber mit ihrer Dauer überraschen.
• Sie ist an die örtliche Rechtstradition und Sprache gebunden – kennen Sie das örtliche Recht kaum, sind Sie im Nachteil.
• Die Durchsetzbarkeit der Entscheidung hängt vom örtlichen Vollstreckungssystem ab.

Für Exporteure ist bei größeren Transaktionswerten in der Regel das Schiedsverfahren besser geeignet. Es ist für Exporteure vorteilhaft, weil Sie den Ort wählen können (oft einen neutralen wie Zürich, London oder Stockholm), den Schiedsrichter auswählen können und der Schiedsspruch im Ausland leichter vollstreckbar ist.

Die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS helfen Ihnen, den Vertrag richtig zu gestalten – mit einer klaren Schiedsklausel, der Festlegung der Schiedsordnung (z. B. ICC Arbitration Rules, UNCITRAL Rules) und der Bestimmung der Zuständigkeit.

Absicherung und Versicherung im internationalen Handel: So schützen Sie sich vor Risiken

Exporte im Wert von Millionen bedeuten, Risiken zu tragen. Nicht alle lassen sich rechtlich lösen – Sie müssen sich dagegen versichern oder ihre Deckung anderweitig absichern.

Exportkredite und Exportversicherung sind entscheidend. In der Tschechischen Republik bieten staatliche Institutionen, konkret die Tschechische Exportbank (Česká exportní banka, ČEB) mit Finanzdienstleistungen und die Export-Garantie- und Versicherungsgesellschaft (Exportní garanční a pojišťovací společnost, EGAP) mit Exportversicherungen, Schutz vor dem Risiko, dass der ausländische Partner nicht zahlt, sowie vor politischen und Kriegsrisiken im Zielland. Für einen großen Exporteur ist das sehr wertvoll – Sie haben die Sicherheit, Ihr Geld zurückzuerhalten, auch wenn etwas schiefgeht.

Bankgarantien und Akkreditive: Wenn Sie die Zahlung absichern möchten, können Sie sich von der Bank des Partners eine Bankgarantie ausstellen lassen oder die Zahlung per Akkreditiv vereinbaren. Dann verpflichtet sich die Bank zur Zahlung, nicht der Geschäftspartner. Das erhöht Ihre Sicherheit.

Wichtig ist auch die Produkthaftpflichtversicherung. Exportieren Sie Waren, die einem Dritten Schaden zufügen könnten (etwa eine Maschine mit einem technischen Mangel), benötigen Sie eine Produkthaftpflichtversicherung. In vielen Ländern ist sie Pflicht.

Transportversicherung: Während des Transports ist die Ware Risiken ausgesetzt – sie kann verderben, verloren gehen oder beschädigt werden. Der Frachtführer haftet in der Regel nur begrenzt. Deshalb schließen Sie eine Warenversicherung (cargo insurance) ab.

Die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS wissen, wie Versicherungen richtig strukturiert werden und welche rechtlichen Klauseln Ihr Versicherungsvertrag enthalten sollte, damit Sie tatsächlich geschützt sind. Eine Versicherung ohne richtige rechtliche Struktur hilft Ihnen im Streitfall nämlich möglicherweise nicht.

Internationale Regulierung und Compliance: Zölle, Steuern, Embargos

Mit dem Export der Ware sind Ihre rechtlichen Aufgaben nicht erledigt. Sie müssen eine Reihe administrativer Pflichten erfüllen:

Zollvorschriften und die richtige Einreihung müssen eingehalten werden. Die Ware muss nach dem Harmonisierten System zur Bezeichnung und Codierung der Waren (HS-Codes) korrekt eingereiht sein. Bei falscher Einreihung drohen Ihnen Bußgelder und die Zurückhaltung der Ware.

Steuern und Mehrwertsteuer: In der EU sind die Lieferung von Waren in einen anderen Mitgliedstaat oder die Ausfuhr aus der EU unter bestimmten Voraussetzungen von der Mehrwertsteuer befreit – diese müssen Sie jedoch erfüllen und ordnungsgemäß nachweisen. Versäumen Sie das, kann Ihnen das Finanzamt (Finanční úřad) die Mehrwertsteuer nachträglich festsetzen und ein Bußgeld verhängen.

Wichtig ist auch, Embargos und Kontrollen im Blick zu behalten. Exportieren Sie in bestimmte Länder (z. B. Russland, Iran, Nordkorea), müssen Sie internationale Embargos und Sanktionen beachten. Bei Verstößen gegen ein Embargo drohen hohe Bußgelder und strafrechtliche Verantwortlichkeit.

Exportkontrolle von Waren: Bestimmte Waren (Dual-Use-Güter, Militärtechnologie) unterliegen Exportkontrollen und benötigen eine Genehmigung. Exportieren Sie genehmigungspflichtige Waren ohne Lizenz, drohen Ihnen rechtliche Sanktionen.

Achten Sie auch auf die DSGVO und den Datenschutz. Wenn Sie exportieren und Kundendaten mit einem ausländischen Partner teilen, müssen Sie die DSGVO bzw. die örtlichen Datenschutzvorschriften einhalten.

All das sind rechtlich keine trivialen Fragen, und Verstöße können Sie Tausende bis Millionen Kronen kosten.

Die Juristen von ARROWS kennen sich in der Export-Compliance aus und helfen Ihnen, interne Prozesse so einzurichten, dass Sie von einer Prüfung durch die Finanzverwaltung (Finanční správa), die Zollverwaltung (Celní správa) oder die Exportkontrollbehörden nicht überrascht werden.

Aufbau eines internationalen Handelsvertrags: Was er enthalten muss

Ein richtig aufgebauter internationaler Vertrag sollte folgende wesentliche Bestimmungen enthalten:

• Parteien und ihr Sitz: Sie müssen eindeutig mit offiziellem Sitz und Rechtsform bezeichnet sein (GmbH, Ltd., s.r.o. – tschechische Gesellschaft mit beschränkter Haftung – u. Ä.).
• Gegenstand und Spezifikation: Was genau wird verkauft? Welche Parameter muss die Ware erfüllen? Was gilt als vertragsgemäße Erfüllung?
• Preis und Zahlungsbedingungen: Wie hoch ist der Preis? Welche Zahlungsart und Zahlungsfrist gelten? Kann der Preis geändert werden? Was gilt bei Verzug?
• Lieferung und Gefahrübergang: Wann und wo wird die Ware übergeben? Wer trägt die Transportgefahr? In der Regel richtet sich dies nach den Incoterms.
• Mängelhaftung: Wie lange muss der Verkäufer für die Qualität einstehen? Welche Abhilfen gibt es? Kann der Käufer vom Vertrag zurücktreten?
• Rechtswahl: Welches staatliche Recht ist für die Auslegung des Vertrags maßgeblich? Typischerweise englisches, Schweizer, deutsches oder tschechisches Recht.
• Streitbeilegung: Schiedsverfahren oder staatliche Gerichtsbarkeit? Welche Schiedsordnung? Wo wird die Sache verhandelt?
• Haftung und Pflichtversicherung: Wofür haftet der Verkäufer? In welchem Umfang besteht Versicherungsschutz?
• Vertraulichkeit und geistiges Eigentum: Sind Lizenzelemente oder vertrauliches Know-how Bestandteil, muss dies klar geregelt sein.
• Rahmenbestimmungen: Wie kann der Vertrag geändert werden? Wie lange läuft er? Wie wird er beendet? Was gilt bei höherer Gewalt (Krieg, Pandemie)?

Ein Vertrag, dem diese Elemente fehlen, kann nur als Vorvereinbarung gelten, nicht als rechtlich bindende Verpflichtung. Bei Unstimmigkeiten fehlt Ihnen die rechtliche Grundlage, und beide Parteien können die Vereinbarung schlicht nach eigenem Gutdünken auslegen.

Die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS erstellen für Sie internationale Handelsverträge, die all diese Elemente abdecken und Ihnen Rechtssicherheit geben.

Fazit

Der Exporthandel bietet Chancen, bringt aber auch eine rechtliche Komplexität mit sich, die sich nicht ignorieren lässt. Ein richtig eingerichteter Rechtsschutz ist kein Kostenfaktor – er ist eine Investition in die Sicherheit Ihrer Transaktionen und Ihres Vermögens.

Die wichtigsten Punkte, auf die Sie achten sollten:

• Jeder internationale Vertrag muss eine klare Rechtswahl und eine Regelung der Streitbeilegung enthalten. Ohne sie geraten Sie im Problemfall in Rechtsunsicherheit.
• Die Prüfung des ausländischen Geschäftspartners ist unerlässlich. Wenn Sie Millionen riskieren, sollten Sie wissen, mit wem Sie verhandeln.
• Das Schiedsverfahren ist für Exporteure in der Regel besser geeignet als die staatliche Gerichtsbarkeit – es ist schneller und im Ausland leichter durchsetzbar.
• Compliance (Zölle, Steuern, Embargo, Exportkontrolle) ist keine Formalität – bei Verstößen drohen Bußgelder und strafrechtliche Verantwortlichkeit.
• Versicherung und Absicherung (Exportversicherung, Bankgarantien, Warenversicherung) schützen Sie vor Risiken, die sich rechtlich nicht lösen lassen.

Wenn Sie mit diesen Fragen konfrontiert sind oder eine Expansion ins Ausland planen, geht es nicht nur um juristische Formulare – es geht um die Zukunft Ihres Unternehmens. Die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS kennen sich im internationalen Handel aus und helfen Ihnen nicht nur bei der Vertragserstellung, sondern auch dabei, den gesamten rechtlichen Rahmen Ihrer Exporttätigkeit aufzubauen.

Kontaktieren Sie uns unter beratung@arws.cz – wir beraten Sie, welche Schritte in Ihrer Situation am wichtigsten sind.