Verjährung eines Darlehens ohne vereinbarte Fälligkeit

Darlehen und ihre Regelung im Bürgerlichen Gesetzbuch

Die Parteien vereinbaren im Vertrag oft, wann das Darlehen zurückgezahlt werden soll (ein bestimmtes Datum oder ein Tilgungsplan). Was aber, wenn keine Fälligkeit vereinbart wurde? Für diesen Fall sieht das Gesetz Sonderregeln vor. Gemäß § 2393 Abs. 1 des tschechischen Bürgerlichen Gesetzbuchs gilt: Ist im Vertrag nicht bestimmt, wann das Darlehen zurückgezahlt werden soll, hängt seine Fälligkeit von der Kündigung des Vertrags ab. Vereinfacht gesagt: Solange der Darlehensgeber den Vertrag nicht kündigt, muss der Schuldner nichts zurückzahlen. Das Gesetz bestimmt zudem, dass die Kündigungsfrist sechs Wochen beträgt, sofern nichts anderes vereinbart ist. Das bedeutet, dass der Schuldner nach der Kündigung sechs Wochen Zeit hat, das Geld zurückzuzahlen.

Verjährung des Anspruchs auf Rückzahlung des Darlehens

Für Geldforderungen gilt die allgemeine Verjährungsfrist von drei Jahren. Ein Gläubiger, der diese Frist versäumt, verliert zwar nicht die Forderung als solche, aber das Gericht wird sie ihm auf Einrede des Schuldners hin nicht zusprechen – der Schuldner ist also nicht mehr zur Leistung verpflichtet. Daher ist es von entscheidender Bedeutung zu wissen, wann die Verjährungsfrist zu laufen beginnt, um ihr Versäumnis zu verhindern. Dieser Zeitpunkt fällt in der Regel mit der Fälligkeit der Schuld zusammen (wann der Schuldner erstmals zur Leistung verpflichtet ist). In der Praxis wird dies als Fälligkeit des Anspruchs oder actio nata bezeichnet – ab diesem Moment wird typischerweise die dreijährige Frist berechnet.

Gewöhnliche Verbindlichkeiten ohne vereinbarte Fälligkeit

Für die meisten Schulden gilt eine einfache Regel: Wurde keine Leistungszeit vereinbart, kann der Gläubiger die Leistung sofort verlangen. Gemäß § 1958 Abs. 2 des tschechischen Bürgerlichen Gesetzbuchs genügt es, wenn der Gläubiger den Schuldner zur Leistung auffordert, und die Schuld wird ohne unnötigen Verzug nach dieser Aufforderung fällig. Mit anderen Worten: Eine Schuld „auf Verlangen“ ist sofort fällig, es muss nichts gekündigt und auf nichts gewartet werden. Diese Regelung schützt den Gläubiger – er kann die Leistung unverzüglich einfordern –, motiviert ihn aber gleichzeitig zur Aktivität.

Ein untätiger Gläubiger riskiert nämlich die Verjährung, da nach der Rechtsprechung des Obersten Gerichtshofs die dreijährige Frist bereits ab dem ersten Moment zu laufen beginnt, in dem der Gläubiger die Leistung hätte fordern können. Hier gilt der Grundsatz vigilantibus iura scripta sunt – das Recht hilft den Wachsamen. Der Gläubiger sollte die Schuld nicht „ruhen“ lassen, sondern handeln und die Schuld rechtzeitig einfordern, andernfalls verliert er die Möglichkeit des gerichtlichen Schutzes (siehe das bekannte Urteil des Obersten Gerichtshofs, Az. 31 Cdo 3125/2022).

Darlehen auf unbestimmte Zeit und Beginn der Verjährungsfrist

Bis vor kurzem herrschte Unsicherheit (und unterschiedliche Gerichtsentscheidungen) darüber, wann die Verjährung des Anspruchs auf Rückzahlung eines Darlehens beginnt, bei dem keine Fälligkeit vereinbart wurde. Es gab im Wesentlichen zwei Ansätze:

• Nach dem ersten Ansatz sollte sich der Lauf der Verjährungsfrist nach dem frühestmöglichen Zeitpunkt richten, zu dem der Darlehensgeber das Darlehen hätte fällig stellen können. Der Darlehensgeber konnte das Darlehen bereits am Tag nach Vertragsabschluss kündigen (mit der üblichen sechswöchigen Kündigungsfrist). Theoretisch hätte das Darlehen also bereits sechs Wochen nach seiner Gewährung fällig sein können, und die dreijährige Verjährungsfrist hätte sofort nach Ablauf dieser sechs Wochen zu laufen begonnen, unabhängig davon, ob der Gläubiger tatsächlich gekündigt hat. Die Befürworter dieses Ansatzes argumentierten, dass eine gegenteilige Auslegung (das Warten auf die tatsächliche Kündigung, bevor die Verjährungsfrist beginnt) es dem Darlehensgeber ermöglichen würde, die Fälligkeit und damit den Beginn der Verjährung „praktisch unendlich“ hinauszuzögern, was dem Zweck der Verjährung widersprechen würde.

• Der zweite Ansatz ging von der Natur des Darlehensvertrags als langfristiges Verhältnis auf unbestimmte Zeit aus. Demnach kann die Verjährungsfrist nicht beginnen, bevor der Gläubiger den erforderlichen rechtlichen Schritt – die Kündigung – vornimmt, nach dem erst der Rückzahlungsanspruch entsteht. Solange das Darlehen nicht gekündigt ist, ist die Schuld nicht fällig, sodass gerichtlich nichts eingeklagt werden kann und die Verjährungsfrist nicht läuft. Diese Sichtweise betonte, dass der Zweck der Verjährung nicht darin besteht, den Gläubiger zu einer vorzeitigen Beendigung eines Vertragsverhältnisses zu drängen, das beiden Parteien zusagt. Zudem wurde darauf hingewiesen, dass das Recht zur Kündigung des Darlehens von Natur aus nicht der Verjährung unterliegen kann – es handelt sich um das Recht, einen bestehenden Vertrag zu beenden, das das Gesetz zeitlich nicht einschränkt. Es mache keinen Sinn, dass der Gläubiger den Rückzahlungsanspruch als „Strafe“ verliert, nur weil er das Darlehen fortbestehen ließ und es nicht durch einen externen Eingriff beendete.

Neues Urteil des Obersten Gerichtshofs: Kündigung muss der Verjährung vorausgehen

Ende April 2025 hat der Oberste Gerichtshof endlich Klarheit in die Angelegenheit gebracht. Der Große Senat des Obersten Gerichtshofs (erweiterter Senat) schloss sich in seiner Entscheidung Az. 31 Cdo 3263/2024 vom 23. April 2025 dem zweiten der genannten Ansätze an. Der Oberste Gerichtshof hob damit ausdrücklich sein früheres Urteil Az. 33 Cdo 3037/2019 und ähnliche Entscheidungen auf, die Gläubiger wegen der Verjährung zur „sofortigen“ Kündigung von Darlehen zwangen. Die neue Regel lautet wie folgt:

• Bei Darlehen auf unbestimmte Zeit beginnt die dreijährige Verjährungsfrist erst ab dem Zeitpunkt zu laufen, an dem der Gläubiger das Darlehen tatsächlich gekündigt hat und die Kündigungsfrist abgelaufen ist, sodass der Anspruch auf Rückzahlung des Darlehens fällig geworden ist. Mit anderen Worten: Entscheidend ist das Datum, an dem das Darlehen nach Ablauf der Kündigungsfrist tatsächlich endete, nicht das erste Datum, an dem es hätte gekündigt werden können. Erst ab diesem Datum weiß der Gläubiger, dass er das Recht hat, die Rückzahlung zu verlangen (da erst dann die Leistungspflicht des Schuldners entsteht), und ab diesem Datum wird die Verjährungsfrist berechnet.

• Solange das Darlehen nicht gekündigt ist, ist die Schuld nicht fällig und die Verjährungsfrist läuft nicht. Der Gläubiger verliert sein Recht also nicht nur deshalb, weil er das Darlehen über einen längeren Zeitraum laufen lässt – die Forderung „verjährt“ nicht durch bloßen Zeitablauf, sofern er nach Ablauf der Kündigungsfrist nichts versäumt hat. Der Oberste Gerichtshof betonte, dass die Verbindlichkeit während der Vertragslaufzeit so erfüllt wird, wie es die Parteien vereinbart haben, und von einer Vernachlässigung der Rechte durch den Gläubiger keine Rede sein kann. Der Zweck der Verjährung besteht nicht darin, die Parteien zur Beendigung einer langfristigen Beziehung zu zwingen, bevor sie dies selbst wünschen.

• Das Recht, den Darlehensvertrag zu kündigen, verjährt nicht (dies galt bereits zuvor und die neue Entscheidung bestätigt dies). Es handelt sich um ein Gestaltungsrecht, mit dem der Gläubiger (oder auch der Schuldner) das Vertragsverhältnis beendet. Es ist kein Anspruch, sondern ein einseitiges Rechtsgeschäft – der Gläubiger kann die Kündigung auch nach vielen Jahren erklären, und keine Frist schränkt ihn dabei ein. Sollte der Vertrag extrem lange inaktiv bleiben, können zur Lösung sittenwidriger oder schikanöser Situationen andere Rechtsinstitute (z. B. die guten Sitten) dienen, aber eine Verjährung der Kündigung als solche kommt nicht in Betracht.

Was hat den Obersten Gerichtshof zu dieser Entscheidung bewogen?

Der Hauptgrund waren die grundlegenden qualitativen Unterschiede zwischen der Kündigung eines Darlehens und einer einfachen Aufforderung zur Zahlung einer Schuld. Der Oberste Gerichtshof analysierte im Detail, dass die Kündigung eines Darlehens auf unbestimmte Zeit nicht mit einer Leistungsaufforderung gemäß § 1958 Abs. 2 des tschechischen Bürgerlichen Gesetzbuchs gleichgesetzt werden kann. Die Kündigung bedeutet die Beendigung des Vertragsverhältnisses – sie beendet eine langfristige Verpflichtung und wandelt sie in eine einmalige Pflicht zur Rückgabe der geliehenen Sache nach Ablauf der Kündigungsfrist um. Demgegenüber beendet eine Leistungsaufforderung gemäß § 1958 Abs. 2 des tschechischen Bürgerlichen Gesetzbuchs kein Vertragsverhältnis, sondern führt lediglich dazu, dass eine bereits bestehende Schuld fällig wird.

Ein weiterer Unterschied besteht darin, dass das Recht zur Kündigung des Vertrags nicht nur dem Gläubiger, sondern auch dem Schuldner zusteht (der bei einem zinslosen Darlehen das Geld jederzeit zurückzahlen kann). Dies bedeutet, dass der Darlehensnehmer keiner endlosen Unsicherheit ausgesetzt ist, da er die Verbindlichkeit selbst beenden kann (durch Rückzahlung des Geldes oder durch Kündigung, falls er beispielsweise Zinsen zahlen müsste).

Kurzum, ein Darlehen auf unbestimmte Zeit ist ein spezifisches Vertragsverhältnis und erfordert eine spezifische Verjährungsregelung. Der Große Senat des Obersten Gerichtshofs gelangte daher zu dem Schluss, dass die frühere Auslegung, die den Gläubiger zwang, das Darlehen innerhalb von drei Jahren (bzw. drei Jahren und sechs Wochen) zu kündigen, unhaltbar war – sie negierte faktisch den Sinn der Kündigung und machte sie zu einem illusorischen Recht, wenn sie nicht „rechtzeitig“ ausgeübt wurde. Die neue Entscheidung respektiert hingegen die Willensautonomie der Parteien, die Beziehung nach Bedarf offen zu halten, ohne dass der Darlehensgeber die Möglichkeit verliert, sein Geld später zurückzuerhalten.

Folgen für Gläubiger: Worauf ist zu achten und wie lässt sich das Risiko eines Anspruchsverlusts vermeiden?

Für Gläubiger aus Darlehen auf unbestimmte Zeit ist die Entscheidung des Obersten Gerichtshofs eine gute Nachricht. Das bedeutet: Wenn Sie jemandem Geld ohne vereinbarte Fälligkeit geliehen haben, werden Sie nicht für Ihre Geduld oder Ihr Entgegenkommen „bestraft“. Sie verlieren Ihren Anspruch nicht nur deshalb, weil Sie die Schuld länger als drei Jahre laufen ließen.

Ihr Recht, die Rückzahlung zu verlangen, verjährt nicht, solange Sie das Darlehen nicht kündigen und die Kündigungsfrist abgelaufen ist. Selbst wenn der Schuldner nach fünf Jahren die Rückzahlung des Geldes mit der Begründung verweigert, es sei „bereits verjährt“, hat er nach der aktuellen Rechtsprechung unrecht – solange keine Kündigung erfolgt ist und die Fälligkeit nicht eingetreten ist, hat die Frist noch gar nicht begonnen zu laufen. Gläubiger haben somit bei langfristigen Darlehen eine größere Rechtssicherheit.

Achtung, das bedeutet jedoch nicht, dass es ratsam ist, das Darlehen für immer „ruhen“ zu lassen! Die praktischen Empfehlungen für Gläubiger bleiben vorsichtig:

• Denken Sie an schriftliche Absicherung und Beweise: Je länger eine Verbindlichkeit besteht, desto schwieriger ist es, ihre Existenz und ihre Bedingungen nachzuweisen. Denken Sie daran, dass Sie nach zehn Jahren möglicherweise keine Unterlagen mehr haben, Zeugen sich nicht mehr an Details erinnern können usw. Halten Sie einen Darlehensvertrag immer schriftlich fest oder lassen Sie sich zumindest den Erhalt des Geldes schriftlich bestätigen. Dies gilt auch für Darlehen im Familien- und Freundeskreis. Die Anwälte von ARROWS, einem in Prag ansässigen tschechischen Rechtsteam, erleben oft Fälle, in denen ein Mandant einem Bekannten „auf gutes Wort“ Geld geliehen hat und nach Jahren ein Streit darüber entstand, ob es sich um eine Schenkung oder ein Darlehen handelte – diese Probleme lassen sich durch einen klaren Vertrag vermeiden.

• Erwägen Sie die Vereinbarung einer Laufzeit oder eines Tilgungsplans: Wenn Sie wissen, dass Sie das Geld beispielsweise innerhalb von fünf Jahren zurückhaben wollen, ist es besser, dies direkt im Vertrag anzugeben. Eine fest vereinbarte Fälligkeit setzt zum einen die Verjährungsfrist ab diesem Datum in Gang, zum anderen schafft sie für beide Parteien klare Erwartungen. Bei einem Darlehen auf unbestimmte Zeit haben Sie ohne Kündigung keinen konkreten Termin, was zu dem trügerischen Gefühl führen kann, dass „keine Eile geboten ist“. Die Situation des Schuldners kann sich jedoch im Laufe der Zeit verschlechtern (er kann in finanzielle Schwierigkeiten geraten oder insolvent werden), und der Gläubiger, der lange gewartet hat, geht am Ende leer aus. Ein gut ausgearbeiteter Vertrag beugt diesen Risiken vor.

• Verfolgen Sie Ihr Darlehen im Laufe der Zeit und kommunizieren Sie mit dem Schuldner: Auch wenn Sie keine feste Fälligkeit haben, erstellen Sie einen internen Plan. Bewerten Sie beispielsweise nach einer gewissen Zeit (etwa nach zwei oder drei Jahren) neu, ob es ratsam ist, das Darlehen fortzuführen. Ist der Schuldner weiterhin zahlungsfähig? Hat sich seine Bonität nicht verschlechtert? Ist es nicht an der Zeit, vorsichtig nach der Rückzahlung zu fragen oder den Vertrag formell zu kündigen? Bei einem zinslosen Darlehen steht dem Schuldner nichts im Wege, das Geld jederzeit zurückzuzahlen, sodass Sie ihn dazu motivieren können. Wichtig ist, den Kontakt nicht zu verlieren und die Situation im Blick zu behalten.

• Wenn Sie sich entscheiden, das Darlehen zu kündigen, tun Sie dies ordnungsgemäß: Die Kündigung eines Darlehensvertrags sollte im Allgemeinen schriftlich erfolgen (dies wird aus Beweisgründen empfohlen, auch wenn das Gesetz dies bei mündlich vereinbarten Darlehen nicht ausdrücklich vorschreibt – schriftlich ist jedoch immer besser). Verweisen Sie in der Kündigung auf den Vertrag, das Datum der Geldübergabe, Ihre Absicht, den Vertrag zu kündigen, und geben Sie dem Schuldner sechs Wochen Zeit zur Rückzahlung des Geldes (sofern Sie keine andere Kündigungsfrist vereinbart haben). Die Frist beginnt mit dem Tag der Zustellung der Kündigung an den Schuldner, senden Sie sie daher per Einschreiben oder stellen Sie sie auf eine andere nachweisbare Weise zu. Nach Ablauf der 6 Wochen ist die Schuld fällig und die dreijährige Verjährungsfrist beginnt zu laufen – zu diesem Zeitpunkt muss Klage eingereicht werden, falls der Schuldner nicht freiwillig zahlt.

Risiko für Schuldner

Wir haben die Vorteile für Gläubiger erwähnt, aber es muss auch die andere Perspektive beleuchtet werden – ein Schuldner sollte sich nicht auf die Verjährung verlassen, wenn er sich Geld ohne vereinbarte Fälligkeit geliehen hat. Nun ist sicher, dass eine solche Schuld erst drei Jahre nach der tatsächlichen Kündigung verjährt, sodass der Schuldner nicht damit rechnen kann, dass die Verbindlichkeit durch bloßes Abwarten „erlischt“. Wenn Sie sich in der Position des Schuldners befinden und ein langfristiges Darlehen haben, ist es ratsam, dieses entweder so schnell wie möglich zurückzuzahlen (insbesondere wenn es zinslos ist) oder mit dem Gläubiger einen klaren Plan zu vereinbaren. So vermeiden Sie eine unangenehme Überraschung, wenn Ihnen nach vielen Jahren die Kündigung ins Haus steht und Sie den gesamten Betrag kurzfristig beschaffen müssen.

Fazit

Die Problematik der Verjährung bei Darlehen zeigt, wie wichtig es ist, Verträge richtig aufzusetzen und Schlüsseltermine im Auge zu behalten. In unserer Anwaltskanzlei treffen wir oft auf Mandanten, die aufgrund unklarer Verträge oder Untätigkeit fast ihre Forderungen verloren hätten.

Unsere Anwälte bei ARROWS befassen sich routinemäßig mit dieser Problematik – wir verfolgen die aktuelle Rechtsprechung (wie die erwähnte Entscheidung des Obersten Gerichtshofs) und helfen Mandanten, Verträge und Beitreibungsstrategien so zu gestalten, dass sie den Verlust von Ansprüchen aufgrund schlecht geregelter Fälligkeiten oder versäumter Kündigungen vermeiden.

Wir bieten eine rechtliche Analyse Ihrer Verträge an – wir prüfen, ob sich in Ihren Darlehen oder anderen Verbindlichkeiten Verjährungsrisiken verbergen. Wir erstellen für Sie eine individuelle Strategie: beispielsweise einen Zeitplan für die Schritte, wann der Anspruch geltend zu machen, wann die Kündigung oder Klage einzureichen ist, damit Sie die Gewissheit haben, dass Sie Ihre Rechte nicht verlieren. Wir behalten alle Fristen für Sie im Auge, überwachen sie und ergreifen rechtzeitig die erforderlichen Schritte.

Ein guter Vertrag und Wachsamkeit sind nach wie vor die beste Verteidigung. Wenn Sie sich nicht sicher sind, ob Ihre Verträge der neuesten Rechtsentwicklung entsprechen, oder wenn Sie Hilfe bei der Beitreibung eines seit langem ungelösten Darlehens benötigen, wenden Sie sich an unsere Experten. Bei ARROWS helfen wir Ihnen gerne, Ihre Ansprüche zu sichern und die effizienteste Lösung zu finden – bevor es zu spät ist.

Ihre Sicherheit ist unser Anliegen.