Sie möchten eine große Lieferung absichern

Drei Instrumente, drei unterschiedliche Grade an Sicherheit

Der Unterschied zwischen Bürgschaft, Bankgarantie und Wechsel liegt nicht darin, welches Instrument allgemein „stärker“ ist, sondern darin, worauf jedes von ihnen beruht und wem gegenüber seine Trennung vom Grundvertrag tatsächlich gilt. Die Bürgschaft ist an das Schicksal der gesicherten Schuld gebunden: Besteht die Schuld nicht oder ist sie niedriger, als der Gläubiger behauptet, kann sich der Bürge ebenso verteidigen wie der Schuldner. Die Bankgarantie beruht auf einer eigenen, vom Grundvertrag grundsätzlich unabhängigen Verpflichtung der Bank.

Der Wechsel liegt in der Mitte: Gegenüber einem Erwerber, der ihn gutgläubig erworben hat, dringt der Schuldner mit Einwendungen aus dem Grundverhältnis nicht durch, gegenüber dem ursprünglichen Gläubiger, der den Wechsel behalten hat, greift dieser Schutz jedoch nicht in vollem Umfang.

Für den Besteller einer großen Lieferung ergibt sich daraus eine praktische Frage: Wollen Sie schnelles Geld ohne Rücksicht auf einen Streit über die Qualität, oder genügt Ihnen die Gewissheit, dass hinter dem Lieferanten jemand steht, wenn er nicht zahlt? Die Bankgarantie beantwortet die erste Frage am zuverlässigsten, weil sie den Streit über das Grundgeschäft nahezu vorbehaltlos aus der Entscheidung über die Auszahlung ausschließt. Der Wechsel beantwortet sie nur teilweise, solange ihn derjenige hält, der ihn unmittelbar vom Schuldner erhalten hat. Die Bürgschaft beantwortet die zweite Frage, und zwar günstiger, aber mit dem Risiko, dass sich die Auszahlung um den gesamten Streit über die Grundschuld verzögert.

Die Wahl zwischen den Instrumenten richtet sich auch danach, wer sie stellen soll. Die Bankgarantie stellt eine Bank aus; sie kostet eine Gebühr und gegebenenfalls eine Sicherheit gegenüber der Bank. Die Bürgschaft kann die Muttergesellschaft, der Eigentümer oder eine andere nahestehende Person übernehmen, ohne dass Kosten für ein Bankprodukt anfallen. Den Wechsel stellt unmittelbar der Schuldner oder stellen seine Gesellschafter aus, was ihn zum günstigsten, zugleich aber zum am wenigsten sicheren Instrument macht, wenn keine solvente Person dahintersteht.

Bürgschaft: einfach und günstig, aber von der Grundschuld abhängig

Wer dem Gläubiger erklärt, dass er ihn befriedigen wird, wenn der Schuldner seine Schuld gegenüber dem Gläubiger nicht erfüllt, wird Bürge des Schuldners; die Bürgschaftserklärung bedarf der Schriftform (§ 2018 des tschechischen Bürgerlichen Gesetzbuchs, Gesetz Nr. 89/2012 Slg., im Folgenden „tsch. BGB“). Der Gläubiger ist berechtigt, die Erfüllung vom Bürgen zu verlangen, wenn der Schuldner die Schuld nicht innerhalb einer angemessenen Frist erfüllt hat, obwohl ihn der Gläubiger schriftlich dazu aufgefordert hat; einer Aufforderung bedarf es nicht, wenn außer Zweifel steht, dass der Schuldner die Schuld nicht erfüllen wird.

Die zentrale Eigenschaft der Bürgschaft ist die Akzessorietät: Der Bürge kann gegenüber dem Gläubiger alle Einwendungen geltend machen, die dem Schuldner gegen den Gläubiger zustehen (§ 2023 tsch. BGB). Für den Gläubiger bedeutet das, dass sich ein Streit über die Qualität der Lieferung, über die Höhe des Preises oder darüber, ob der Schuldner den Vertrag überhaupt verletzt hat, auch in das Verhältnis zum Bürgen verlagern kann. Erhebt der Bürge die Einwendungen des Schuldners, schlägt der Streit über Bestand oder Höhe der Grundschuld auch auf die Durchsetzung gegen den Bürgen durch, bis er geklärt ist.

Ist durch die Bürgschaft nur ein Teil der Schuld gesichert, so verringert eine Teilleistung den Umfang der Bürgschaft nicht, soweit die Schuld in der Höhe unerfüllt bleibt, in der sie gesichert ist (§ 2020 tsch. BGB). Das gibt dem Gläubiger die Gewissheit, dass die Bürgschaft durch Teilleistungen nicht ausgehöhlt wird, ändert aber nichts daran, dass der Bürge die Zahlung mit Argumenten zur Grundschuld verzögern kann.

Die Bürgschaft eignet sich daher dort, wo das Hauptrisiko in der Zahlungsunfähigkeit des Schuldners liegt und nicht im Streit darüber, ob die Schuld überhaupt entstanden ist.

Ob bei einer konkreten Lieferung die Bürgschaft tatsächlich ausreicht oder ob das Risiko eines Qualitätsstreits so hoch ist, dass sich der Griff zu einem teureren Instrument lohnt, wird von Fall zu Fall beurteilt – deshalb treffen die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS diese Abwägung stets nach der Art der Leistung und nicht nach einer pauschalen Empfehlung.

Bei Lieferungen mit klar messbarer Leistung, bei denen kein Qualitätsstreit zu erwarten ist, kann die Bürgschaft einer solventen Muttergesellschaft oder des Eigentümers zu einem Bruchteil der Kosten einer Bankgarantie genügen. Die Schwäche dieses Instruments zeigt sich, wenn Bürge eine Person sein soll, die mit dem Lieferanten nur formal verbunden ist und über kein eigenes Vermögen verfügt, aus dem sich etwas beitreiben ließe. Einen realen Wert hat die Bürgschaft nur, wenn eine andere, vom Lieferanten unabhängige und ausreichend solvente Person dahintersteht. Die Kombination der Bürgschaft mit weiteren Instrumenten der Schuldsicherung behandelt der Beitrag über die Kreuzbürgschaft.

Bankgarantie: selbständige Verpflichtung der Bank mit eingeschränkter Verteidigung des Schuldners

Die Finanzgarantie entsteht durch die Erklärung des Ausstellers in der Garantieurkunde, dass er den Gläubiger bis zur Höhe eines bestimmten Geldbetrags befriedigen wird, wenn der Schuldner eine bestimmte Schuld gegenüber dem Gläubiger nicht erfüllt oder wenn andere in der Garantieurkunde festgelegte Bedingungen eintreten; ist der Aussteller eine Bank, handelt es sich um eine Bankgarantie (§ 2029 tsch. BGB).

Der Aussteller haftet für die Erfüllung der gesicherten Schuld bis zu der Höhe und unter den Bedingungen, die in der Garantieurkunde genannt sind, und kann gegenüber dem Gläubiger nur die Einwendungen erheben, deren Geltendmachung die Garantieurkunde zulässt.

Ergibt sich aus der Garantieurkunde nichts anderes, kann die Bank gegenüber dem Gläubiger keine Einwendungen erheben, die der Schuldner ihm gegenüber geltend machen könnte (§ 2035 tsch. BGB). In der Praxis werden Bankgarantien daher als unbedingte Garantien ausgestellt, also zahlbar auf erste schriftliche Anforderung, ohne Prüfung, wer im Streit über das Grundgeschäft im Recht war.

Die Kraft dieser Regel zeigte ein Streit um die Auszahlung einer Bankgarantie beim Bau eines Schwimmbads. Der Auftragnehmer verlangte, das Gericht möge der Bank untersagen, an die Stadt als Bestellerin zu leisten, weil seiner Ansicht nach der Anspruch auf die Vertragsstrafe, den die Garantie deckte, nicht bestand. Das Oberste Gericht der Tschechischen Republik (Nejvyšší soud) kam zu dem Schluss, dass der Schuldner keinen gesetzlichen oder vertraglichen Titel hat, dem Aussteller die Leistung aus der Bankgarantie an den Gläubiger unmöglich zu machen, und nicht verlangen kann, dass die Bank dem Gläubiger entgegen der Garantieurkunde nicht leistet oder Einwendungen erhebt, über die die Garantieurkunde schweigt (Urteil des Obersten Gerichts, Az. 29 Cdo 1807/2021 vom 30.8.2023, abrufbar unter rozhodnuti.nsoud.cz).

Das Gericht fügte in der Begründung ausdrücklich hinzu, dass sich das Risiko einer unberechtigten Inanspruchnahme der Garantie durch den Gläubiger nicht ausschließen lässt und dem Schuldner daraus ein Schaden entstehen kann, dies aber in der Natur dieses Sicherungsinstruments selbst liegt. Mit der Frage, ob der Schuldner der Auszahlung durch einen Antrag auf einstweilige Verfügung zuvorkommen könnte, befasste sich das Oberste Gericht in dieser Sache nicht, weil es für den Ausgang der Revision nicht mehr darauf ankam. Entscheidend bleibt daher stets der konkrete Wortlaut der Garantieurkunde: Wer eine Bankgarantie stellt, muss damit rechnen, dass das Geld ohne vereinbarten Vorbehalt an den Gläubiger fließt, gleichgültig, wie der Streit über den Grundvertrag am Ende ausgeht.

Für den Besteller ist die Bankgarantie das stärkste Instrument, um schnell an Geld zu kommen, gerade weil sie den Streit über den Grundvertrag aus der Entscheidung über die Auszahlung ausschließt. Für den Lieferanten, der sie stellt, ist sie dagegen das riskanteste Instrument: Nimmt der Besteller die Garantie unberechtigt in Anspruch, muss der Lieferant zuerst zahlen und kann erst danach auf Rückzahlung klagen. Der Preis für diese Sicherheit ist die Gebühr an die Bank und häufig auch die Forderung nach einer eigenen Sicherheit gegenüber der Bank, die den Lieferanten während der gesamten Laufzeit der Garantie Liquidität kostet.

Wechsel: schnelle Durchsetzung, aber nicht immer vom Grundverhältnis getrennt

Wer aus einem Wechsel in Anspruch genommen wird, kann dem Inhaber keine Einwendungen entgegensetzen, die sich auf seine eigenen Beziehungen zum Aussteller oder zu früheren Inhabern gründen, es sei denn, der Inhaber hat beim Erwerb des Wechsels bewusst zum Nachteil des Schuldners gehandelt (Art. I § 17 des tschechischen Wechsel- und Scheckgesetzes, im Folgenden „WSG“). Diese Beschränkung schützt denjenigen, der den Wechsel von einem anderen erworben hat. Beim typischen Sicherungswechsel, den der ursprüngliche Gläubiger die ganze Zeit über behält, sind daher im unmittelbaren Verhältnis zwischen ihm und dem Schuldner kausale Einwendungen aus dem Grundvertrag nicht ausgeschlossen.

Das Oberste Gericht arbeitet in seiner Rechtsprechung zu Sicherungswechseln mit dieser Unterscheidung: Kausale Einwendungen gegen den Wechselzahlungsbefehl sind in einem solchen Verhältnis zulässig, die Beweislast dafür trägt jedoch der beklagte Wechselschuldner (Urteil des Obersten Gerichts, Az. 29 Cdo 3639/2022 vom 27.4.2023, abrufbar unter rozhodnuti.nsoud.cz). Praktisch bedeutet das, dass der Wechsel dem Gläubiger das Verfahren erheblich erleichtert und es auf eine kurze Frist konzentriert, ihn aber nicht automatisch von dem Risiko befreit, dass der Schuldner den Streit über das Grundgeschäft eröffnet – er verschafft ihm lediglich eine stärkere prozessuale Position, weil die Beweisinitiative beim Schuldner liegt.

Bei Lieferungen wird am häufigsten der Sicherungsblankowechsel verwendet: Er wird mit offenem Betrag und offenem Fälligkeitsdatum ausgestellt, und diese Angaben werden nach einer besonderen Vereinbarung erst ergänzt, wenn der Schuldner die zugrunde liegende Verpflichtung verletzt. Der Gläubiger kann den Antrag auf Erlass eines Wechselzahlungsbefehls nutzen, wenn er dem Gericht die Urschrift des Wechsels vorlegt; es handelt sich um ein besonderes Verfahren, das dem Beklagten auferlegt, binnen fünfzehn Tagen zu zahlen oder sämtliche Einwendungen zu erheben (§ 175 der tschechischen Zivilprozessordnung, Gesetz Nr. 99/1963 Slg., im Folgenden „tsch. ZPO“) – das Gericht ordnet es jedoch nicht von Amts wegen an, es ist eine Entscheidung des Klägers.

Wurde der Blankowechsel nicht so ausgefüllt, wie es vereinbart war, kann dies dem Inhaber des Wechsels nicht entgegengehalten werden, es sei denn, der Inhaber hat den Wechsel bösgläubig erworben oder ihm fällt beim Erwerb grobe Fahrlässigkeit zur Last (Art. I § 10 WSG). Diese Regel schützt vor allem denjenigen, der den Wechsel gutgläubig von einem anderen erworben hat. Füllt ihn der ursprüngliche Gläubiger, der ihn behalten hat, selbst abredewidrig aus, handelt es sich um sein eigenes Verhalten, und der Schuldner kann ihm diesen Verstoß entgegenhalten – er muss ihn aber selbst in rechtzeitigen Einwendungen gegen den Wechselzahlungsbefehl behaupten und beweisen.

Das Risiko dieses Instruments für denjenigen, der den Wechsel als Schuldner oder Wechselbürge unterschreibt, zeigte ein Streit um einen Kredit, der zugleich durch einen von Eheleuten avalierten Blankowechsel und durch die Bankgarantie einer anderen Bank gesichert war. Der Gläubiger entschied sich, die Schuld nur aus dem Wechsel gegen die Eheleute als natürliche Personen durchzusetzen, obwohl ihm auch die Bankgarantie zur Verfügung stand, deren Gültigkeit inzwischen abgelaufen war.

Das Oberste Gericht kam zu dem Schluss, dass die bloße Entscheidung des Gläubigers, die Forderung nur aus einem von mehreren Sicherungsinstrumenten durchzusetzen, ohne auch das andere zu nutzen, für sich genommen kein Rechtsmissbrauch ist, weil ein vorsichtiger Gläubiger, der seine Forderung mehrfach gesichert hat, nicht schlechter stehen darf als derjenige, der sich mit einer einzigen Sicherung begnügt hat. In demselben Urteil bestätigte das Gericht auch, dass der Inhaber eines gültigen Wechsels nichts anderes beweisen muss, als dass er Inhaber eines gültigen Wechsels ist; wer die unrichtige Ausfüllung des Blankowechsels einwendet, trägt die Beweislast selbst und muss in rechtzeitigen Einwendungen angeben, welcher Betrag richtigerweise hätte eingesetzt werden müssen.

Die Eheleute drangen in diesem Streit auch nicht mit dem Einwand durch, die Ausfüllungsvereinbarung sei ihnen gegenüber als schwächerer Partei unangemessen gewesen, weil es sich um ein Verhältnis zwischen Unternehmern handelte und die natürlichen Personen darin nicht als Verbraucher auftraten. Wie viel Solvenz von einer konkreten Person zu verlangen ist und wie sie vor der Unterzeichnung zu prüfen ist, hängt vom Wert der Lieferung ab – deshalb führen die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS die Prüfung der Vermögensverhältnisse des Avalisten als Standardschritt vor der Unterzeichnung durch und nicht erst bei der Durchsetzung.

Für den Besteller, der eine Sicherung durch Wechsel wünscht, ist daran eines wichtig: Je solventer die Person ist, die den Wechsel unterschreibt, desto wertvoller ist die Sicherung, weil die Durchsetzung gegen sie schnell und mit eingeschränkter Verteidigung verläuft, wenn den Wechsel bereits ein anderer Erwerber hält. Für denjenigen, der den Wechsel unterschreibt, ergibt sich die umgekehrte Lehre: Die Kombination mit einer weiteren Sicherung hindert den Gläubiger nicht daran, unmittelbar aus dem Wechsel vorzugehen, auch wenn er anderswo zugreifen könnte. Die Zusammenhänge der Situation, in der die Schuld getilgt ist, der Wechsel aber in den Händen des Gläubigers bleibt, behandelt der Beitrag über den Wechsel, der nach Tilgung der Schuld in den Händen des Gläubigers bleibt.

Wie Sie das Instrument für eine konkrete Lieferung auswählen

Der erste Schritt besteht darin, das Hauptrisiko zu bestimmen. Liegt es in der Zahlungsunfähigkeit des Lieferanten, genügt die Bürgschaft einer solventen Person. Liegt es im Risiko eines Streits über Qualität oder Termin, bei dem Sie das Geld unabhängig vom Ausgang des Streits wollen, kommen Bankgarantie oder Wechsel in Betracht, wobei die Bankgarantie den Streit über das Grundgeschäft zuverlässiger aus der Entscheidung über die Auszahlung heraushält als ein Wechsel, der in den Händen des ursprünglichen Gläubigers verbleibt.

Der zweite Schritt ist die Überlegung, wer die Sicherung stellt und wie solvent er ist. Die Bankgarantie ist sicher, weil hinter ihr die Bank steht und nicht der Lieferant. Der Wechsel ist nur so sicher, wie derjenige solvent ist, der ihn unterschrieben hat; bei kleineren Lieferanten ist das meist der Geschäftsführer oder ein Gesellschafter als natürliche Person, und sein Vermögen kann im Zeitpunkt der Durchsetzung anders aussehen als bei Vertragsunterzeichnung.

Der dritte Schritt ist die Gestaltung der Bedingungen der Anforderung. Bei der Bankgarantie entscheidet ausschließlich der Wortlaut der Garantieurkunde: ob sie unbedingt ist oder ob sich die Bank bestimmte Einwendungen vorbehalten hat. Beim Wechsel entscheidet die Ausfüllungsvereinbarung: wann und welcher Betrag eingesetzt werden darf und welche Nachweise der Vertragsverletzung verlangt werden, denn gerade diese Nachweise wird der Schuldner bei seiner Verteidigung selbst vorlegen müssen.

Der vierte Schritt ist die Abwägung einer Kombination der Instrumente. Eine große Lieferung zugleich durch Bankgarantie und Wechsel oder Bürgschaft abzusichern, ist weder überflüssig noch unter dem Gesichtspunkt des Rechtsmissbrauchs riskant; im Gegenteil gibt es dem Gläubiger die Wahl, welchen Weg er einschlägt, wenn der Schuldner nicht leistet. Wie die Kombination der Instrumente im konkreten Vertrag genau zu gestalten ist, hängt vom Wert der Lieferung ab, davon, wer der Lieferant ist, und davon, welcher Streit bei der jeweiligen Art der Leistung am wahrscheinlichsten ist.

Die Sicherung ist nur die eine Seite der Medaille; die andere ist, wie die Sanktion für den Verzug des Lieferanten überhaupt beziffert wird und wann der Besteller das Recht hat, die Arbeit an einen anderen Lieferanten zu vergeben. Wie diese beiden Fragen zusammenhängen, behandelt der Beitrag darüber, wann eine Vertragsstrafe für den versäumten Termin zu berechnen und wann die Arbeit an einen anderen zu vergeben ist.

Fehler bei der Auswahl der Sicherung einer großen Lieferung

Der häufigste Fehler ist die automatische Wahl der Bürgschaft dort, wo der Besteller in Wahrheit Geld ohne Rücksicht auf einen Qualitätsstreit will. Die Bürgschaft ist günstig, doch wenn der Lieferant die Lieferung bestreitet, stellt der Besteller fest, dass der Streit über die Schuld selbst unmittelbar auf die Durchsetzung gegen den Bürgen durchschlagen kann.

Der zweite Fehler ist eine Bankgarantie ohne klar geregelte Bedingungen der Anforderung. Legt die Garantieurkunde nicht fest, wann und wie der Besteller den Anspruch nachzuweisen hat, kann die Bank annehmen, es handele sich um eine unbedingte Garantie, und sie auf erste Anforderung auch dort auszahlen, wo die Parteien dies nicht beabsichtigt haben. Der genaue Wortlaut der Garantieurkunde entscheidet darüber, wie leicht sich die Garantie in Anspruch nehmen lässt, und es lohnt sich, ihn prüfen zu lassen, statt ihn aus einem generischen Muster zu übernehmen.

Der dritte Fehler ist ein Wechsel, den eine Person ohne tatsächliches Vermögen unterschrieben hat und der zudem in den Händen des ursprünglichen Gläubigers bleibt – in der Annahme, er stehe damit völlig außerhalb des Streits über das Grundgeschäft. Lieferanten bieten häufig Blankowechsel zur Unterschrift durch einen Geschäftsführer oder Minderheitsgesellschafter an, dessen Vermögen den Wert der Lieferung nicht deckt. Die Sicherung sieht dann auf dem Papier gut aus, erweist sich bei der Durchsetzung aber als wertlos, und zudem kann auch das Grundgeschäft in den Streit zurückkehren. Wie tief die Vermögensverhältnisse der Person zu prüfen sind, die die Sicherung stellt, hängt vom Wert der Lieferung ab – deshalb führen die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS diese Prüfung bei größeren Aufträgen als festen Bestandteil der Vertragsvorbereitung durch.

Der vierte Fehler ist eine unklare Ausfüllungsvereinbarung beim Sicherungswechsel. Ohne genaue Beschreibung, wann und welcher Betrag eingesetzt werden darf, öffnet sich Raum für einen Streit darüber, ob die Ausfüllung der Vereinbarung entsprach, und diesen Streit muss gerade der Schuldner führen und beweisen, der den Blankowechsel unterschrieben hat.

Der fünfte Fehler ist eine Sicherung, die einmal eingerichtet und nie aktualisiert wird. Der Wert der Lieferung, der Zeitplan und die Solvenz der Gegenseite ändern sich im Verlauf eines langfristigen Auftrags, die zu Beginn unterzeichnete Garantieurkunde oder Ausfüllungsvereinbarung bleibt jedoch dieselbe. Bei mehrjährigen Lieferungen lohnt es sich daher, eine regelmäßige Überprüfung der Sicherung zu vereinbaren, statt sie ein für alle Mal festzulegen.

Wo die Sicherung einer großen Lieferung bricht

Abschließende Zusammenfassung

Der Beitrag hat gezeigt, dass Bürgschaft, Bankgarantie und Wechsel keine austauschbaren Varianten desselben sind, sondern Instrumente mit unterschiedlichem Grad der Abhängigkeit vom Grundvertrag. Die Bürgschaft ist am günstigsten, belässt dem Besteller aber das Risiko eines Streits über die Schuld. Die Bankgarantie schließt dieses Risiko am zuverlässigsten aus der Entscheidung über die Zahlung aus; der Wechsel nur teilweise, wenn ihn der ursprüngliche Gläubiger hält.

Für die Unternehmensleitung sind zwei Fragen entscheidend. Die erste lautet, ob das Hauptrisiko in der Zahlungsunfähigkeit der Gegenseite oder im Streit über die Leistung selbst liegt; von der Antwort hängt die Wahl zwischen der Bürgschaft auf der einen und der Bankgarantie oder dem Wechsel auf der anderen Seite ab. Die zweite Frage lautet, wie solvent die Person ist, die die Sicherung stellt, denn ohne Solvenz ist auch das stärkste rechtliche Instrument wertlos.

Ein Aufschub bei der Gestaltung der Sicherung zahlt sich nicht aus. Die Bedingungen der Anforderung bei der Bankgarantie und die Ausfüllungsvereinbarung beim Wechsel werden bei Vertragsunterzeichnung geregelt, nicht erst in dem Moment, in dem die Gegenseite nicht leistet. Unternehmen, die die Sicherung nach dem konkreten Risiko der Lieferung gestaltet haben, kamen schnell an ihr Geld; diejenigen, die ein generisches Muster übernommen haben, stritten darüber, was die Sicherung eigentlich abdeckt.

Auswahl und Gestaltung des Sicherungsinstruments sind nur ein Teil der Überprüfung eines Liefervertrags – die allgemeinen Regeln für die gesamte Überprüfung fasst der Beitrag darüber zusammen, was die Überprüfung eines Handelsvertrags enthalten soll.

Die Juristen der Anwaltskanzlei ARROWS beurteilen, welches Sicherungsinstrument dem Risiko Ihrer Lieferung entspricht, erstellen und überprüfen die Garantieurkunde sowie die Ausfüllungsvereinbarung, prüfen die Solvenz der Gegenseite und vertreten Sie bei der Durchsetzung und im Gerichtsverfahren. Schreiben Sie uns an beratung@arws.cz oder sehen Sie sich unsere Leistung Verträge und Verhandlungen an.